Meta Aktie: Plattform-Soli kommt
Der Tech-Riese Meta könnte in Deutschland bald massiv zur Kasse gebeten werden. Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer zeigt sich zuversichtlich, dass der sogenannte Plattform-Soli noch in diesem Jahr Realität wird – wahrscheinlich in Form einer zweckgebundenen Abgabe. Die Wahrscheinlichkeit für eine Umsetzung sei momentan hoch, so der parteilose Minister.
Zehn Prozent der Werbeeinnahmen im Visier
Konkret geht es um eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne wie Meta und Google treffen würde. Nach österreichischem Vorbild, wo seit 2020 bereits fünf Prozent der Werbeeinnahmen abgeführt werden müssen, plant Weimer für Deutschland eine deutlich höhere Quote von zehn Prozent. Bei den enormen Werbeumsätzen, die Meta allein in Deutschland generiert, würden damit Einnahmen in Milliardenhöhe fließen.
Die Begründung: Tech-Plattformen verdienen mit in Europa erstellten Medieninhalten sehr viel Geld, während die Urheber und Verlage leer ausgehen. Verlegerin Julia Becker von der Funke-Gruppe spricht von einer "krassen Wettbewerbsverzerrung" und einem "strukturellen Machtungleichgewicht". Die Erlöse sollen in Medienvielfalt, lokale Projekte oder Medienkompetenz fließen.
Widerstand aus der CSU
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Während CDU und SPD das Projekt unterstützen, gibt es noch Widerstände bei der CSU. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Jens Spahn hatten 2025 Vorbehalte geäußert – unter anderem aus Sorge, dass Maßnahmen gegen US-Konzerne den Zollstreit mit Washington verschärfen könnten.
Doch Weimer bleibt entschlossen: Die Plattformökonomie habe zu einem Konzentrationsprozess und zur Kartellbildung geführt. Man müsse ordnungspolitisch eingreifen, um die hohe Qualität der deutschen Medienlandschaft zu erhalten. Neben dem Plattform-Soli nennt er auch Kartellrecht, Medienrecht, Jugendschutz und Steuerrecht als mögliche Hebel.
Für Meta-Anleger bedeutet dies: Sollte die Abgabe wie geplant kommen, würde ein beträchtlicher Teil der deutschen Werbeeinnahmen abgeschöpft – ein Kostenfaktor, der die Margen in einem ohnehin kompetitiven Markt zusätzlich belasten könnte.
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