Der US-Bundesstaat Oregon wirft Coinbase den Verkauf nicht registrierter Wertpapiere vor. Die Klage folgt kurz nach dem Rückzug der SEC.

Neuer juristischer Ärger für Coinbase: Heute wurde bekannt, dass der Bundesstaat Oregon die Kryptobörse verklagt. Der Vorwurf: Verkauf nicht registrierter Wertpapiere und damit ein Verstoß gegen staatliche Gesetze. Oregon kritisiert zudem Klauseln, die Sammelklagen verhindern und den Verbraucherschutz schwächen sollen.

SEC zog sich zurück – Oregon greift an

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Brisant: Die Klage aus Oregon kommt nur Wochen, nachdem die US-Börsenaufsicht SEC ihre bundesweite Klage gegen Coinbase überraschend zurückgezogen hatte. Ohne die Kernvorwürfe zu klären und nach internen Führungswechseln bei der SEC war das Verfahren beendet worden. Paul Grewal, Chefjustiziar bei Coinbase, konterte prompt: Die Klage aus Oregon ignoriere wichtige Gerichtsurteile und sei rein politisch motiviert.

Rechtliches Tauziehen geht weiter

Was bedeutet das jetzt für Coinbase? Das juristische Tauziehen geht in die nächste Runde. Zwar ist die Gefahr auf Bundesebene vorerst gebannt, doch die Bundesstaaten machen weiter Druck. Entscheidend bleibt zudem der Ausgang einer Berufung im ursprünglichen SEC-Fall: Ein höheres Gericht (Second Circuit) prüft gerade, ob Krypto-Transaktionen auf der Plattform überhaupt als „Investmentverträge“ einzustufen sind. Davon hängt viel für das operative Geschäft von Coinbase ab.

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