CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt

Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent/Rechtssache

CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt

19.05.2023 / 13:00 CET/CEST

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.

CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt

* CureVacs Antrag auf Verlegung des US-Rechtsstreits in den Eastern

District of Virginia bewilligt. Verlegung soll den Zeitplan für

US-Rechtsstreitigkeiten erheblich beschleunigen

* CureVac im Begriff, Gegenklage vor US-Gericht auf Basis von neun seiner

Patente einzureichen, die mRNA-Innovationen abdecken, die grundlegend

für das Design, die Formulierung und die Herstellung von Comirnaty® sind

* Vorläufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgericht im April 2023

befürwortet Gültigkeit eines deutschen Patents, das einem der in den USA

gegen Pfizer/BioNTech durchgesetzten Patente entspricht

TÜBINGEN, Germany - 19. Mai 2023 - CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) ("CureVac"),

ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue

Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA)

entwickelt, gab heute bekannt, dass seinem Antrag auf Verlegung des

laufenden Patentstreits mit Pfizer/BioNTech in den USA stattgegeben wurde.

Pfizer/BioNTech hatte den Patentstreit beim Bundesbezirksgericht von

Massachusetts eingereicht. Der Fall wurde nun in den Eastern District of

Virginia verlegt. Es wird erwartet, dass die Verlegung den Fortschritt des

Rechtsstreits erheblich beschleunigen wird, so dass ein Prozesstermin

bereits im Jahr 2024 möglich ist.

Der Antrag auf Verlegung des Verfahrens ist Teil einer erweiterten

Gegenklage von CureVac, in der das Unternehmen die Verletzung von neun

seiner US-Patente durch die Herstellung und den Vertrieb des

SARS-CoV-2-Impfstoffs Comirnaty® geltend machen wird. Damit erweitert sich

der Umfang des Falles deutlich über die drei ursprünglich von

Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus. Die neun Patente decken

grundlegende und hochrelevante separate Innovationen von CureVac für das

Design von mRNA-Impfstoffen sowie die Formulierung und Herstellung speziell

von SARS-CoV-2-Impfstoffen ab.

Ein entsprechender Patentstreit in Deutschland läuft seit Juni 2022. Eine

vorläufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgerichts im April 2023

stützt die Gültigkeit eines der streitgegenständlichen CureVac-Patente, EP 1

857 122 B1, das von BioNTech im September 2022 angefochten wurde. Der

deutsche Rechtsstreit, der auf eine Klage von CureVac auf Verletzung von

vier seiner Schutzrechte zurückgeht, wurde von dem Unternehmen nun zudem

noch um ein fünftes Schutzrecht (EP 3 708 668 B1) erweitert.

"Der bisherige Fortschritt dieses Rechtsstreits, sowohl in Europa als auch

in den USA, gibt uns Vertrauen sowohl in die Gültigkeit unseres Portfolios

an geistigem Eigentum als auch in seine Relevanz für den mRNA-Bereich",

sagte Dr. Alexander Zehnder, CEO von CureVac. "Unsere Wissenschaftler haben

in den letzten zwei Jahrzehnten grundlegende Durchbrüche in der

mRNA-Impfstofftechnologie erzielt. Diese Durchbrüche haben zu der rasanten

Entwicklung von SARS-CoV-2-mRNA-Impfstoffen wie Comirnaty® beigetragen. Dies

unterstützt den Anspruch von CureVac auf eine faire Entschädigung nach

US-amerikanischem und deutschem Recht und auf einen Anteil an den rund 80

Milliarden [1] US-Dollar Umsatz, die Comirnaty® bisher weltweit

erwirtschaftet hat, sowie einen Anteil an zukünftigen Umsätzen."

CureVac hatte Anfang Juni 2022 in Deutschland eine Patentverletzungsklage

gegen BioNTech eingereicht. Im September 2022 reichte Pfizer/BioNTech eine

Nichtigkeitsklage gegen eines der streitgegenständlichen Patente (EP 1 857

122 B1) ein. In den USA reichte Pfizer/BioNTech Ende Juli 2022 seine Klage

beim Bundesbezirksgericht in Massachusetts ein und beantragte Feststellung,

dass Comirnaty® drei CureVac-Patente nicht verletzt. Diese Patente sind in

den neun relevanten US-Patenten der Gegenklage von CureVac enthalten: US

11,135,312;

US 11,149,278; US 11,286,492; US 11,345,920; US 10,760,070; US 11,241,493;

US 11,471,525; US 11,576,966; und US 11,596,686.

CureVac wird in den USA durch Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein &;

Borun LLP und

in Deutschland durch Oliver Jan Jüngst von Bird&Bird und Andreas Graf von

Stosch

von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft vertreten.

CureVac Medien und Investor Relations Kontakt

Dr. Sarah Fakih, Vice President Corporate Communications und Investor

Relations

CureVac, Tübingen

T: +49 7071 9883-1298

M: +49 160 90 496949

sarah.fakih@curevac.com

Zukunftsgerichtete Aussagen

Diese Pressemitteilung enthält Aussagen, die "zukunftsgerichtete Aussagen"

im Sinne des United States Private Securities Litigation Reform Act von 1995

darstellen, einschließlich Aussagen, die Meinungen, Erwartungen,

Überzeugungen, Pläne, Ziele, Annahmen oder Prognosen der CureVac N.V.

und/oder ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaften CureVac SE, CureVac

Manufacturing GmbH, CureVac Inc., CureVac Swiss AG, CureVac Corporate

Services GmbH, CureVac RNA Printer GmbH, CureVac Belgium SA und CureVac

Netherlands B.V. (nachfolgend "das Unternehmen") hinsichtlich zukünftiger

Ereignisse oder zukünftiger Ergebnisse ausdrücken, im Gegensatz zu Aussagen,

die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfür sind die Erörterung

der potenziellen Wirksamkeit der Impfstoff- und Behandlungskandidaten des

Unternehmens und der Strategien des Unternehmens, der Finanzierungspläne,

der Wachstumsmöglichkeiten und des Marktwachstums. In einigen Fällen können

Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an Begriffen wie "antizipieren",

"beabsichtigen", "glauben", "schätzen", "planen", "anstreben", "projizieren"

oder "erwarten", "können", "werden", "würden", "könnten", "potentiell",

"beabsichtigen" oder "sollten", dem Negativ dieser Begriffe oder ähnlichen

Ausdrücken erkennen. Zukunftsgerichtete Aussagen basieren auf den aktuellen

Einschätzungen und Annahmen des Managements sowie auf Informationen, die dem

Unternehmen derzeit zur Verfügung stehen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen

sind jedoch keine Garantie für die Leistung des Unternehmens, und Sie

sollten sich nicht übermäßig auf solche Aussagen verlassen.

Zukunftsgerichtete Aussagen unterliegen vielen Risiken, Ungewissheiten und

anderen variablen Umständen, einschließlich negativer weltweiter

wirtschaftlicher Bedingungen sowie anhaltender Instabilität und Volatilität

auf den weltweiten Finanzmärkten, der Fähigkeit, Finanzmittel zu erhalten,

der Fähigkeit, aktuelle und zukünftige präklinische Studien und klinische

Studien durchzuführen, dem Zeitplan, den Kosten und der Ungewissheit der

behördlichen Zulassung, der Abhängigkeit von Dritten und

Kooperationspartnern, der Fähigkeit, Produkte zu vermarkten, der Fähigkeit,

Produkte herzustellen, mögliche Änderungen der aktuellen und geplanten

Gesetze, Vorschriften und Regierungspolitik, Druck durch zunehmenden

Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die

Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die

Betriebsergebnisse des Unternehmens, die Fähigkeit, das Wachstum zu

bewältigen, die Abhängigkeit von Schlüsselpersonal, die Abhängigkeit vom

Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, für die Sicherheit der

Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der

Auswirkungen von Wechselkursen, Verzögerungen in Gerichtsverfahren,

unterschiedlichen Gerichtsergebnissen, oder anderen Faktoren. Solche Risiken

und Ungewissheiten können dazu führen, dass die Aussagen ungenau sind, und

die Leser werden davor gewarnt, sich unhinterfragt auf solche Aussagen zu

verlassen. Viele dieser Risiken liegen außerhalb der Kontrolle des

Unternehmens und könnten dazu führen, dass sich die tatsächlichen Ergebnisse

erheblich von denen unterscheiden, die das Unternehmen erwartet. Die in

dieser Pressemitteilung enthaltenen zukunftsgerichteten Aussagen sind nur

zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Dokuments gültig. Das Unternehmen

übernimmt keine Verpflichtung, und lehnt es ausdrücklich ab, solche Aussagen

zu aktualisieren oder die Ergebnisse von Revisionen solcher Aussagen

öffentlich bekannt zu geben, um zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen

widerzuspiegeln, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.

Für weitere Informationen verweisen wir auf die Berichte und Dokumente des

Unternehmens, die bei der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC)

eingereicht wurden. Sie können diese Dokumente über EDGAR auf der Website

der SEC unter www.sec.gov abrufen.

[1] Quelle: Pfizer Inc. und BioNTech SE 2020-2022

Ganzjahres-Finanzberichterstattung

Veröffentlichung einer Mitteilung, übermittelt durch EQS Group AG.

Medienarchiv unter https://www.eqs-news.com.

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.

Sprache: Deutsch

Unternehmen: CureVac

Friedrich-Miescher-Str. 15

72076 Tübingen

Deutschland

EQS News ID: 1637399

Ende der Mitteilung EQS News-Service

 ISIN  NL0015436031

AXC0115 2023-05-19/13:00

Copyright dpa-AFX Wirtschaftsnachrichten GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Weiterverbreitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von dpa-AFX ist nicht gestattet.