Regierungskreise: Einigung zu chinesischen Komponenten in 5G-Netz
23.05.2024 | 17:34
BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Regierung hat sich auf den Umgang mit Komponenten chinesischer Hersteller für das künftige deutsche Mobilfunknetz geeinigt. "Es gibt eine Entscheidung über das weitere Vorgehen", erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin am Donnerstag aus Regierungskreisen. "Die Bundesregierung handelt auf der Grundlage der Nationalen Sicherheitsstrategie und der China-Strategie, um mögliche Sicherheitsrisiken und Abhängigkeiten zu reduzieren." Worauf man sich geeinigt hatte, blieb zunächst unklar. Gleichzeitig soll die Prüfung des Bundesinnenministeriums zu kritischen Komponenten in 5G-Mobilfunknetzen aber weitergehen und "in Kürze" abgeschlossen sein.
Nach einem Bericht des "Handelsblatts" wollten an diesem Donnerstag Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister über das Thema beraten. Mit dabei waren demnach Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sowie Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne). Es soll um Produkte der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE gehen.
Das Innenministerium hatte sich im September bereits festgelegt,
Huawei und ZTE mit Verboten radikal aus dem Netz zu drängen. Die
drei Mobilfunkanbieter Deutsche Telekom
Im Ressort von Digitalminister Wissing gab es jedoch Bedenken. Dort argumentierte man, es gebe bereits strenge Vorschriften. Ein Sprecher betonte am Donnerstag: "Die Darstellung, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Entscheidung über Sicherheitsfragen beim Mobilfunknetzausbau blockiert, weisen wir entschieden zurück."/hrz/DP/ngu
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