Drei Tote und fünf Verletzte nach Anschlag in Utrecht

Utrecht - Bei einem Anschlag in einer Straßenbahn in der niederländischen Großstadt Utrecht sind am Montag drei Menschen getötet worden. Die Zahl der Verletzten wurde indes seitens der Polizei von neun auf fünf korrigiert. Neben einem terroristischen Motiv schloss die Polizei auch ein Familiendrama nicht aus. Laut türkischen Medien hat die Schießerei einen familiären Hintergrund.

Unveränderter Brexit-Deal nicht für Abstimmung zulässig

London - Das britische Unterhaus darf kein drittes Mal über den denselben Brexit-Deal abstimmen. Das machte Parlamentspräsident John Bercow am Montag im Unterhaus deutlich. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert, wonach dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden darf. Damit machte Bercow der Regierung einen Strich durch die Brexit-Pläne. Ursprünglich hatte Premierministerin Theresa May angekündigt, ihr mit Brüssel ausgehandeltes Abkommen bis Mittwoch erneut den Abgeordneten vorzulegen.

Russland stationiert Atombomber auf der Krim

Moskau/Sewastopol - Russland hat einem Medienbericht zufolge die Stationierung von atomwaffenfähigen Bombern auf der Krim beschlossen. Die Maschinen vom Typ Tupulev Tu-22M3 sollten auf dem Luftwaffenstützpunkt Gwardejskoje untergebracht werden, meldete die Nachrichtenagentur RIA am Montag unter Berufung auf den russischen Abgeordneten Viktor Bondarew, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Förderationsrat. Die Entscheidung sei eine Reaktion auf die Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen in Rumänien.

Pariser Polizeichef muss nach "Gelbwesten"-Protesten gehen

Paris - Nach der erneuten Eskalation der Gewalt bei "Gelbwesten"-Protesten wird der Pariser Polizeipräsident Michel Delpuech abgelöst. Wie Regierungschef Édouard Philippe in Paris mitteilte, werde der Ministerrat am Mittwoch offiziell den bisherigen Präfekten des Départements Gironde, Didier Lallement, als Nachfolger ernennen. Nach der erneuten Eskalation der Gewalt bei "Gelbwesten"-Protesten war der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag mit den Spitzen der Regierung zu einem Krisentreffen zusammengekommen.

VwGH erlaubt Bau der dritten Piste am Flughafen Wien

Wien/Schwechat - Der Flughafen Wien darf die dritte Piste bauen. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat als letzte Instanz Einsprüche von Bürgerinitiativen abgelehnt. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist somit letztinstanzlich abgeschlossen - und der börsennotierte Flughafenbetreiber, der zu je 20 Prozent Wien und Niederösterreich gehört, hat eine rechtskräftige Genehmigung in der Tasche. Das Verfahren dauerte mehrere Jahre und wurde auch schon vom Verfassungsgerichtshof behandelt.

Sicherungshaft: Pilz veröffentliche Koalitionsentwurf

Wien - JETZT-Mandatar Peter Pilz hat am Montag einen Gesetzesentwurf zur Sicherungshaft veröffentlicht, der seinen Angaben zu Folge aus dem Justizministerium stammt. Demnach soll über eine Verfassungsänderung eine Art Schutzhaft etabliert werden, die zunächst von der Verwaltungsbehörde verhängt wird. Innerhalb von maximal 48 Stunden hat ein Gericht die Anordnung aufzuheben, wenn die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen. Die Sprecherin von Justizminister Josef Moser (ÖVP) bestätigte die Authentizität, betonte jedoch, dass es sich nicht um den finalen Entwurf handle.

Bundesländer gegen Abschaffung der ORF-Gebühren

Wien - Die Bundesländer sprechen sich laut dem Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gegen eine Abschaffung der ORF-Gebühren aus. Die FPÖ hatte zuletzt dafür plädiert und stattdessen eine Finanzierung aus dem Staatsbudget gefordert. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Medienminister Gernot Blümel (beide ÖVP) ließen am Montag keine Präferenz für eines der beiden Modelle erkennen. "Wir, die Länder, haben schon artikuliert, dass wir das nicht positiv sehen", sagte Haslauer im Gespräch mit der APA. Persönlich glaube er, dass der ORF weiter ein gebühren- oder beitragsfinanziertes öffentlich-rechtliches Unternehmen bleibt.

Mosambiks Präsident befürchtet bis zu 1.000 Wirbelsturm-Tote

Maputo/Beira - Nach dem schweren tropischen Wirbelsturm "Idai" könnte die Zahl der Todesopfer in Mosambik nach Angaben von Präsident Filipe Nyusi auf bis zu 1.000 ansteigen. Das sagte Nyusi am Montag im staatlichen Radiosender Radio Mocambique, nachdem er das Katastrophengebiet im Zentrum des Landes im südlichen Afrika besucht hatte. Der Präsident erklärte, bisher seien erst 84 Todesfälle bestätigt worden. Der Zyklon mit Stärke vier von fünf war in der Nacht auf Freitag mit Windböen von bis zu 160 Kilometern pro Stunde in der Nähe der Hafenstadt Beira auf Land getroffen.

tpo

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