APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
05.10.2023 | 12:30
Streitkräfte in der Ukraine rücken im Süden weiter vor
Kiew (Kyjiw) - Die Ukraine kommt nach eigenen Angaben im Süden weiter voran. "Wir haben westlich von Robotyne einen Teilerfolg erzielt", sagt der Sprecher der Südgruppe, Oleksandr Stupun, im staatlichen Fernsehen. "In einigen Gebieten sind wir zwischen 100 und 600 Meter vorgerückt." Die ukrainischen Truppen würden ihre Stellungen weiter ausbauen. Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte teilt mit, die Truppen hätten russische Angriffe bei Robotyne und Verbove abgewehrt.
Verbund-Preiserhöhung von 2022 zweitinstanzlich unzulässig
Wien - Eine Klausel, über die der Verbund im Mai 2022 eine Preiserhöhung vollzogen hat, ist nach Ansicht der Gerichte unzulässig. Diese Entscheidung des Handelsgerichts Wien hat nun das Wiener Oberlandesgericht (OLG) bestätigt. Der Verbund will sich mit der Niederlage nicht abfinden. Der teilstaatliche ATX-Konzern kündigte am Donnerstag gegenüber der APA an, Revision beim Obersten Gerichtshof (OGH) zu erheben. Dieser muss dann endgültig klären, ob Kunden Geld zurückerhalten.
Amtsgeheimnis soll mit 2025 abgeschafft werden
Wien - Nach jahrelangem Ringen hat die Regierung am Donnerstag den fertigen Entwurf zur Reform des Amtsgeheimnisses vorgelegt. Dieses soll mit dem Jahr 2025 Geschichte sein, an seine Stelle wird den Plänen zufolge das neue Informationsfreiheitsgesetz treten. Mit diesem soll dafür gesorgt werden, dass Bund, Länder und Gemeinden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantworten und ihnen Informationen erteilen müssen. Für die Umsetzung der Pläne ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Neben Covid und Grippe auch andere Impfungen auffrischen
Wien - Neben den in den vergangenen Erkältungssaisonen stark beworbenen Impfungen gegen Covid-19 und die Grippe sollte auf den Schutz vor weiteren Infektionen nicht vergessen werden. Auch gegen RSV, Pneumokokken (bakterielle Lungenentzündung) und Pertussis (Keuchhusten) gibt es Impfungen. Jene gegen Keuchhusten sollte alle zehn Jahre aufgefrischt werden, ab 60 Jahren alle fünf Jahre, betonte am Donnerstag die Medizinerin Maria Paulke-Korinek vom Gesundheitsministerium.
Selenskyj fordert Geschlossenheit Europas bei Granada-Gipfel
Granada - Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa sind Donnerstag zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im spanischen Granada zusammengekommen. Die Einheit Europas in Hinblick auf die Ukraine sei "die größte Herausforderung", sagte Selenskyj bei seiner Ankunft. Er forderte ein militärisches "Abwehrschild" für die Ukraine für den Winter, da er russische Angriffe mit Raketen und iranischen Drohnen erwarte.
2023 auf Kurs zum wärmsten gemessenen Jahr
Reading/Bonn - Das Jahr 2023 dürfte nach Einschätzung von Experten das global wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen werden. Das laufende Jahr sei auf dem Kurs, die Werte des bisherigen Rekordjahres 2016 zu übertreffen, teilte der EU-Klimawandeldienst Copernicus am Donnerstag mit. Ein globales Rekordjahr sei "schon jetzt quasi sicher", sagt auch Dieter Gerten vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK).
Aserbaidschan nahm Ex-Präsident von Berg-Karabach fest
Stepanakert/Jerewan (Eriwan)/Baku - Aserbaidschan hat die Festnahme des früheren Präsidenten der kürzlich eroberten Kaukasusregion Berg-Karabach vermeldet. Arajik Harutjunjan sei "wegen des Verdachts der Führung eines Angriffskriegs" gegen Aserbaidschan und mutmaßlicher Kriegsverbrechen festgenommen worden, erklärten der Generalstaatsanwalt und der Sicherheitsdienst in einer gemeinsamen Mitteilung.
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red
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