U-Ausschuss: Zadic will mit Nehammer sprechen, ÖVP attackiert Justiz

Wien - Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will das derzeit im Bundeskriminalamt liegende Ibiza-Video "so schnell wie möglich" dem Untersuchungsausschuss übermitteln. Die Justiz ist aber noch nicht im Besitz der Aufnahmen, teilte Zadic mit. Sie will daher am Dienstag mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprechen. Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, Wolfgang Gerstl, attackiert indessen die Justiz. Er behauptete, dass Revierkämpfe zwischen WKStA und Staatsanwaltschaft Wien die Lieferung des Videos ans Parlament verzögert hätten.

Proteste in Neuseeland aus Solidarität gegen Rassismus

Wellington/Washington - Aus Solidarität mit den Afroamerikanern in den USA nach dem Tod von George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz sind auch im weit entfernten Neuseeland tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Auckland etwa zogen am Montag rund 2.000 Demonstranten vor das US-Konsulat und riefen "Keine Gerechtigkeit, kein Frieden", und "Schwarze Leben zählen". Die USA kommen nach Floyds Tod nicht zur Ruhe. In mehreren US-Metropolen kam es in der sechsten Nacht in Folge zu Protesten, die teils in Gewalt ausarteten.

EU-Kommission zuversichtlich für 750-Milliarden-Aufbauplan

Brüssel/Wien/Berlin - Trotz des Widerstands einiger Länder gegen den milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan für Europa rechnet die EU-Kommission nur mit kleineren Änderungen. "Wir werden vielleicht einige leichte Korrekturen haben, aber nicht substanziell", sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni in einem am Montag veröffentlichten Interview der Webseite "Politico". Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch ein schuldenfinanziertes Programm zur wirtschaftlichen Erholung Europas im Umfang von 750 MRd. Euro vorgeschlagen.

Bundesheer hält "Stellungsstraßen" heuer im Sommer offen

Wien - Die "Stellungsstraßen" des Bundesheeres bleiben heuer auch im Sommer durchgehend geöffnet. Wie das Verteidigungsministerium am Montag mitteilte, startet ab Dienstag wieder der Regelbetrieb bei der Musterung der Wehrpflichtigen. Die Sommerpause entfällt, weil wegen der Corona-Sicherheitsvorkehrungen weniger junge Männer pro Woche als sonst untersucht werden können.

Plastikflaschen-Sammelquote bringt Pfandsystem ins Gespräch

Wien/EU-weit/Brüssel - Die EU-Vorgabe gegen Plastikvermüllung sieht für Plastikflaschen eine Sammelquote von 90 Prozent bis 2029 vor. Österreich erreicht derzeit aber nur 70 Prozent. Ein Pfandsystem würde die Lücke am effizientesten schließen, ergab eine Anfang 2020 publizierte Studie. Beim Runden Tisch im Klimaministerium (BMK) am Dienstag wird die "Pfand oder Nicht-Pfand"-Frage wohl im Zentrum der Debatte stehen, zu daschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Staatssekretär Magnus Brunner geladen haben.

China: USA sind "süchtig nach Ausstieg" aus Verträgen

Peking/Hongkong - China hat den USA vorgeworfen, sie seien regelrecht "süchtig nach dem Ausstieg" aus Verträgen und internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Der Rückzug offenbare die Machtpolitik der USA und ihren Unilateralismus, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Die internationale Gemeinschaft sei mit diesem egoistischen Verhalten der USA nicht einverstanden.

Paris will verstorbenen Künstler Christo mit Hommage würdigen

Paris - Das Pariser Centre Pompidou will dem am Sonntag im Alter von 84 Jahren verstorbenen Künstler Christo eine Hommage widmen. Die wegen der Corona-Krise verschobene Schau "Christo et Jeanne-Claude, Paris!" solle nun am 1. Juli öffnen, teilte das Centre Pompidou am Montag in Paris mit. Ursprünglich war die Vernissage schon im März geplant. Ein Termin für die Hommage, die mit der Familie abgestimmt sei, wurde nicht mitgeteilt.

apo

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