Angesichts stockender Großprojekte wie nun die Tesla -Fabrik in Brandenburg fordern Wirtschaftsverbände und Ökonomen schnellere Prozesse in Deutschland. Plan- und Genehmigungsverfahren für Firmenansiedlungen in Deutschland dauerten allgemein "abschreckend lange", sagte Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DIHK. "Vor allem bestehen die Planverfahren aus zu vielen Stufen. Zu oft machen Unternehmen die Erfahrung, dass die Komplexität der Verfahren es leicht macht, einzelne Projekte gezielt zu verhindern."

Verzögerungen bei Bauvorhaben ließen sich etwa mit digitalisierten Verfahren, eingeschränkten Klagerechten für Verbände und Prämien für Verwaltungsangestellte und Baufirmen verhindern, erklärte Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Zwar gebe es im Planungsrecht Fortschritte, doch es brauche auch Mut in der Umsetzung, meinte Hüther.

Nach dem Rodungsstopp auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin ist die Debatte um Verzögerungen bei Bauvorhaben hochgekocht. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Waldrodung nach einer Beschwerde des Umweltverbands Grüne Liga Brandenburg vorerst untersagt./als/vr/DP/jha

 ISIN  US88160R1014

AXC0079 2020-02-20/07:37

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