SPÖ fordert Maßnahmen – Soforthilfe für Verbraucher*innen und Reduktion der Abgaben auf Energie

Wien (OTS/SK) - Beunruhigt zeigt sich SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll angesichts der drohenden Kostensteigerungen bei den Strom-und Gaspreisen auf dem österreichischen Energiemarkt: „Die Energiepreise an den Börsen klettern mittlerweile auf rekordverdächtige Höchststände. Binnen eines Jahres haben sich die Großhandelspreise für Strom und Gas verdreifacht. Laut E-Control wird es noch im Winter dieses Jahres auch zu spürbaren Preiserhöhungen für die privaten Endkund*innen kommen. Die Regierung muss demnach eher früher als später gegenlenken. Doch während in anderen europäischen Ländern das Problem längt erkannt wurde und Überlegungen angestellt werden, wie man diesen Preisanstieg verhindern oder abmildern kann, ist hierzulande die Regierung Kurz wieder einmal auf Tauchstation“, kritisiert Schroll gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Es könne ja wohl nicht sein, so der SPÖ-Energiesprecher, dass sich Finanzminister Blümel heimlich schon über die steigenden Einnahmen und ein zusätzliches Körberlgeld aus der Mehrwertsteuer freut. „Türkis-Grün ist bei der Berücksichtigung sozialer Auswirkungen oft auf beiden Augen blind. Die SPÖ hingegen setzt sich für konkrete und rasche Maßnahmen ein, wie zum Beispiel eine Soforthilfe von 500 Euro pro Kund*in, um die drohende Kostenexplosion im Winter abzumildern“, erklärt Schroll, der auch eine befristete Reduktion der Abgaben auf Energie ins Treffen führt. „Im Rahmen der Verhandlungen zum Erneuerbaren Ausbau Gesetz (EAG) hat der Finanzminister noch verhindert, dass etwa die Umsatzsteuer auf die Ökostrombeiträge entfällt. Steigen die Energiekosten weiter, werden es sich die Menschen aber bald nicht mehr leisten können. Einfach nur abkassieren geht sich nicht mehr aus“, kritisiert der SPÖ-Sprecher.

Neben kurzfristig wirksamen Maßnahmen müssten endlich auch, so Schroll weiter, grundlegende Fragen zum Strommarkt gestellt werden. Wie etwa: Wie sinnvoll ist der aktuelle Preisbildungsmechanismus gestaltet? Warum muss das Produkt Strom zigmal am Energiemarkt gehandelt werden, bevor er vom Erzeuger zu den Endkund*innen kommt? Was ist dem Staat eine sichere und leistbare Energieversorgung wert?

„Im EAG wurden durch Druck der SPÖ treffsichere Lösungen gefunden und ein Sicherheitsnetz für einkommensschwache Haushalte geschaffen. Jetzt darf die Regierung nicht einfach nur zuschauen, wie die Energiepreise zur Kostenfalle für die Haushalte und zur Bedrohung für den Beschäftigungsstandort Österreich werden. Die Menschen erwarten sich Lösungen, die Regierung muss liefern“, appelliert Schroll. (Schluss) sr/bj