ITC-Richterin sieht Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple
26.03.2019 | 20:43
Apple
Der Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Qualcomm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. Der iPhone-Konzern erklärt, die Patentverletzungs-Klagen seien nur ein Manöver, um von dem Druck auf das Geschäftsmodell von Qualcomm abzulenken. Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm ihrerseits unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe.
In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere
ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da Elektronik größtenteils in Asien gefertigt wird, kann das für ein Unternehmen massive Probleme bedeuten. Die Richterin führte in ihrer Entscheidung nicht die einzelnen iPhone-Modelle auf./so/DP/he
ISIN US0378331005 US7475251036 US4581401001
AXC0320 2019-03-26/20:43
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