Baerbock regt Abgabe für Handy-Updates aus den USA an

BERLIN (dpa-AFX) - Als Reaktion auf höhere US-Zölle hat die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock eine Abgabe für Software-Aktualisierungen von Smartphones in Spiel gebracht. "Wenn andere wie am heutigen Tag mal so 25 Prozent in den Raum stellen, dann können wir unseren ganzen Instrumentenkasten in den Raum stellen", sagte die geschäftsführende Außenministerin auf einer Berliner Europa-Konferenz. "Wie oft updaten wir unser iPhone? So zehn Cent darauf - das würde viel Geld für Europa bringen, anderen vielleicht nicht so gut gefallen."

Baerbock bezog sich die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, ab Anfang April Zusatzzölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Autoimporte zu erheben. Die Ministerin wurde vom "Tagesspiegel" zitiert. Das Blatt hatte die Konferenz "Europe 2025" zusammen mit der "Zeit", dem "Handelsblatt" und der "Wirtschaftswoche" veranstaltet.

Baerbock wies auf die Möglichkeiten des EU-Gesetzes über digitale Dienste hin: "Wir haben den Digital Services Act (DSA), und der ist kraftvoll", sagte die Ministerin. Die Maßnahmen des DSA seien "eigentlich in Reaktion auf eine andere große Weltmacht" geplant worden. Doch sie könnten ebenso auf die US-Digitalwirtschaft angewandt werden, etwa den Handyhersteller Apple ./agy/DP/he

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AXC0351 2025-03-27/21:04

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