SWIFT

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SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) ist ein Finanzdienstleister mit Sitz in Belgien, der ein Netz für rund 8.000 Banken in mehr als 200 Ländern betreibt, über das Informationen über Geldtransfers weitergegeben werden. Nach eigenen Angaben wickelt SWIFT etwa 15 Millionen Transfers täglich ab. Das sind circa 90 Prozent des internationalen Zahlungsverkehrs.

Jahrelang benutzten die US-Behörden ohne Wissen der Öffentlichkeit das Netzwerk im Kampf gegen den Terrorismus. SWIFT stellte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Daten bereit, damit die USA Terrorverdächtige und ihre Geldgeber verfolgen konnten. Nach Bekanntwerden der Datenweitergabe Mitte 2006 nahm die EU auf öffentlichen Druck Verhandlungen mit den USA auf und erhielt bestimmte Zusicherungen der Sicherung, Verwendung eines möglichen Missbrauchs der Daten. Die Union erhielt im Gegenzug Zugang zu ähnlichen Bankdaten aus den USA.

Die US-Behörden haben in der Vergangenheit ihre europäischen Partner stets unverzüglich über verdächtige Kontobewegungen informiert. Über die Überweisungsdaten sollen Terrorbekämpfer in den vergangenen Jahren Terrororganisation unter anderem in Großbritannien und Deutschland auf die Spur gekommen sein.

Im Herbst 2007 entschied SWIFT dann, die europäischen Transferdaten zukünftig auf Rechnern in den Niederlanden und in der Schweiz zu speichern, statt wie bisher in den Niederlanden und - als Sicherungskopie - in den USA. Transferdaten sollten somit nur mehr für die USA unzugänglich gespeichert werden. Dies zog Verhandlungen zwischen EU-Kommission und EU-Rat sowie den USA über eine neue transatlantische Vereinbarung nach sich, damit die Bankdaten weiterhin den US-Fahndern zugänglich seien. Ein Interimsabkommen kam zustande. Bei den Verhandlungen zum Übergangsabkommen wurde aber das Europaparlament nicht einbezogen, obwohl es nach der neuen EU-Rechtsgrundlage internationale EU-Abkommen zu Polizei- und Justizangelegenheiten ablehnen kann. SWIFT hat erklärt, das Interimsabkommen - das sogenannte SWIFT-Abkommen - nur mit einer einwandfreien Rechtsgrundlage umsetzen zu wollen und auf das Votum des Europaparlaments zu warten.

QUELLE: APA