www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 64
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
00:51 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:41 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:31 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:20 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:11 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:01 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
DAX -Signalrückblick vom 250315 (Wolfram Buchacher) 
Italien fördert innovationsfreudigen Mittels... 
Analysten sind beim Ölpreis uneins wie noch nie 
Großpleite für BTE Blechtechnik in Eisenerz (Paul Christian Jezek) 
Tischlerei Wuntschek in Ledenitzen hat ausgezimmert (Paul Christ... 
Aktuelle Trends bei den Währungen (Monika Rosen) 
Barrick Gold – Kann der Abgabenstreit in Sambia geschlichtet wer... 
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Nachmittag (Börse Express Ord... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
DAX mit schwungvollem Wochenstart (Cornelia Frey / Holger Sch... 
FX FED News – Yellen, US-Zinsen und die Euro-Deflation (Slavisa ... 
Europa Bond 3: Kapitalgeschützt zu 17,5 oder... 
RWE – HINSEHEN! Analysten schöpfen Hoffnung! (Robert Sasse) 
BB Biotech – Erholung nur von kurzer Dauer? (Robert Sasse) 
Ein Cafe BE zum RÄG 2014 - und warum Managerbezüge darunter leid... 
Equitas Resources - Gute Chancen auf eine erhebliche Nickelpreis... 
"Stetiges materielles Wachstum – eine Systemanforderung fü... 
Morphosys – Die bittere Pille! (Robert Sasse) 
Daimler: Rein ins neue Spritfresser Geschäft! (Robert Sasse) 
Blackberry: Auferstehung von den Toten? (Robert Sasse) 
Aus Threadneedle wurde nun Columbia Threadne... 
Lombard Odier und ETF Securities machen geme... 
Die wirklichen Sorgen der Menschen (Christoph Neumayer) 
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Vormittag (Börse Express Orde... 
Wirtschaftsdaten und Yellen-Rede dürften Euro und DAX bewegen (F... 
Rally bei Biotechnologie-Aktien (Dieter Kerschbaum) 
BASF und Gazprom: Kommt es doch noch zum Deal? (Robert Sasse) 
Adler: So schön kann fliegen sein (Robert Sasse) 
Air Berlin: Rekordverlust (Robert Sasse) 
DB Morning Daily: FX Market Outlook (Börse Espresso) 
DB Morning Daily: Topnews aus Deutschland und den Regionen (Börs... 
DAX-Informationen für 30.03.2015 (Siegbert Goerz) 
23:51 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:41 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:31 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:20 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:13 Bregenz Handball verlängert mit Quintett 
23:11 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:01 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:55 NFL bestraft Falcons für unerlaubten Lärm 
22:51 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:50 Huber/Seidl treffen bei WM auf Titelverteidiger 
22:41 C-Quadrat: SRC nimmt die Kaufempfehlung 
22:41 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:35 Slowenien muss sich im Test Katar geschlagen... 
22:31 Statistik Serien (USA): Walt Disney Co und M... [2]
22:30 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:15 Marko kritisiert Renaults Arbeit 
22:01 Palermo-Präsident bestätigt Dybala-Abgang 
21:35 UEFA ermittelt gegen Montenegro und Russland 
21:12 Österreichs U20 mit gelungenem WM-Test gegen... 
21:02 Armeniens Teamchef gibt Rücktritt bekannt 
21:00 Best of BElogs 
20:48 Spartak Moskau spendet für 102-jährigen Fan 
20:17 V. Williams besiegt Wozniacki und ist im Mia... 
20:10 Top Performer in ATX, BEX und IATX ytd 
20:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: be24 Board... [3]
19:45 Stock Race: CA Immo 
19:44 Manninger deutet Vertragsverlängerung an 
19:44 "Sport" 
19:31 Das Wetter für Dienstag, den 31. März 2015 
19:18 Brasilianer im Visier von Köln-Trainer Peter... 
19:16 Thiem erwartet "toughes Match" geg... 
19:14 Ex-Uniqa-Mann Fitsch wird Vero-Vorstand 
18:50 Kurioses 
18:46 Zeichen stehen auf Abschied von Prödl 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Highs: Quanmax, B... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Lows: Beko, bet-a... 
18:37 SilverCrest gibt die Ergebnisse der Oberfläc... 
18:36 Statistik Serien: Wolford und AT+S 
18:35 Die Tops und Flops des Tages an der Wiener B... 
18:32 Statistik Serien (Deutschland): Adidas und E.ON 
18:27 Jupp Heynckes vom DFB für Lebenswerk geehrt 
18:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle von 17 Uhr bis B... 
18:18 Umsatzstärkste Aktien von 17 Uhr bis Börsesc... 
18:18 Russen-Goalie Akinfeev nach Pyro-Eklat wiede... 
18:15 Guter Tag für RHI Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Lenzing Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Palfinger Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Raiffeisen Bank International ... 
18:15 Guter Tag für ATX Aktionäre 
18:00 Alle Intraday-Charts des Tages 
18:00 Real Madrid klopft bei der Torhütersuche bei... 
17:59 Update Software um mehr als 3% gestiegen 
17:50 ATX Prime Kursliste 17:30 
17:42 Raiffeisen ist nun mehr Goldmine als Minenfe... 
17:34 Fürths Stephan Fürstner wechselt zum 1.FC Un... 
17:29 Wiesberger als erster Österreicher beim Masters 
17:22 Teamchef Conte vor England-Test unter Druck 
17:21 Palfinger um mehr als 3% gestiegen 
17:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 16:00 u... 
17:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 16:00 und 17:... 
17:05 Erste Group Bank um mehr als 3% gestiegen 
16:50 ATX Prime Kursliste 16:30 
16:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 15:00 u... 
16:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 15:00 und 16:... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Down i... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Up in ... 
16:17 Aktien (USA) mit einem vollen Gap Up in der ... 
16:13 ADVANCED PROTEOME nimmt Dr. David Webb in se... 
16:01 Meistbestellte Pressespiegel 
15:56 Verletzungspech bei Westwien 
15:54 Vienna Capitals verlieren Top-Torschützen 
15:50 ATX Prime Kursliste 15:30 
15:49 Silvia Neid hört 2016 als Teamchefin der DFB... 
15:48 Löw verärgert über Flitzer in EM-Quali gegen... 
14:51 ATX Prime Kursliste 14:30 
14:44 Drei griechische Teamspieler verletzt - Unfa... 
14:40 Cruyff übt heftige Kritik an "Oranje" 
14:34 Naturally Splendid unterzeichnet exklusives ... 
14:31 Gerüchte um Mancini-Rückkehr zu Manchester City 
14:23 EC KAC verlängert mit Verteidiger-Duo 
14:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 13:00 und 14:... 
14:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 13:00 u... [2]

09.02.2013 17:57
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

Mythos "Sparhaushalt" - EU gibt in Wirklichkeit mehr aus

Inflationsausgleich und Schattenhaushalte nicht beachtet - Auch die realen Abflüsse werden höher liegen
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Der EU-Finanzgipfel ist ein großer Erfolg - zumindest für die Polit-Strategen in der deutschen Regierung und in Großbritannien. Denn wie gewünscht übernahmen viele deutsche Medien die Diktion, dass am Freitag in Brüssel ein "Sparhaushalt" beschlossen worden sei. Das kommt in den nördlichen EU-Staaten gut an in Zeiten, in denen nationale Haushalte konsolidiert werden müssen. Um die zunehmend kritischeren Geberländer bei Laune zu halten, betonte auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, dass erstmals ein siebenjähriger Finanzrahmen beschlossen worden sei, dessen Ansatz von 960 Milliarden Euro unter dem Volumen der bisherigen Finanzperiode (2007-2013) liege, das sich auf 994 Milliarden Euro belaufe. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte eine dreiprozentige Einsparung. Das Europäische Parlament wiederum spielt Empörung wegen des angeblichen "Sparetats".

Aber in Wahrheit werden die tatsächlichen EU-Ausgaben bis 2020 nicht sinken, sondern steigen. Und das wissen die Regierungen inklusive des selbst ernannten EU-Obersparers, des britischen Premierministers David Cameron, ebenso wie das EU-Parlament. Der scheinbare Widerspruch - dass man mehr ausgibt, obwohl man spart - hängt an den unterschiedlichen Vergleichszahlen, die gewählt werden und daran, dass die automatische zweiprozentige jährliche Etaterhöhung teilweise unterschlagen wird.

Besonders schön sieht der "Einsparerfolg" aus, wenn man die 960 Milliarden mit den Forderungen der EU-Kommission von 1.045 Milliarden Euro vergleicht. EU-Ratspräsident Van Rompuy hatte im November einen Kompromissvorschlag von 971 Milliarden Euro vorgelegt. Im Vergleich dazu wurde also tatsächlich gespart, aber dies ist ein fiktives Sparen. Denn die Staats- und Regierungschefs sind auch früher nie den Wunschvorstellungen von Kommission, Parlament oder des Ratspräsidenten gefolgt. Seit zwei Jahren ist klar, dass die Nettozahlerstaaten keine Ausgaben von mehr als einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes der EU für den offiziellen EU-Haushalt genehmigen würden. Der nun vereinbarte Prozentsatz liegt wenig überraschend bei 1,0 Prozent. Basis der Berechnung ist das Jahr 2011, und damit beginnt das Rechenspiel.

Der deutsche Bundesetat kennt keinen automatischen Inflationsausgleich, der EU-Haushalt aber schon. Festgesetzt wird der EU-Finanzrahmen aber ohne diese späteren Steigerungen auf der Basis 2011. Bei einer Summe von 960 Milliarden Euro macht dies jährlich 19,2 Milliarden Euro pro Jahr aus. Addiert man diese Summe sieben Mal in den Jahren 2014 bis 2020, steigt das maximale Volumen auf fast 1,1 Billion Euro. Merkel betonte sogar, dass der Inflationszuschlag schon jetzt gilt, weil die Gipfel-Zahl eine Berechnung auf der Basis von 2011 festgelegt wurde. "Das heißt, wenn wir 2014 beginnen, sind die Zahlen schon um sechs Prozent angewachsen", sagte Merkel nach Abschluss des Gipfels. Im Klartext: Schon 2014 wird man mit einem Gesamtvolumen von mehr als einer Billion Euro rechnen.

Daher ist auch der von Van Rompuy benutzte Vergleich irreführend, dass diese Finanzperiode nach den Zahlen von 2011 rund 994 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden hätten. Denn die nun vereinbarten Verpflichtungsermächtigungen von 960 Milliarden Euro muss man eigentlich mit der ohne Inflationszuschlag berechneten Zahl vergleichen, auf die sich die EU-Staaten 2006 für die derzeitige Finanzperiode geeinigt hatten - das waren nach offiziellen Angaben aus deutschen Regierungskreisen vom vergangenen Mittwoch aber nur 865 Milliarden Euro. Man kann also zumindest fragen, ob dies nicht die fairere Vergleichsgröße wäre: Danach ergäbe sich aber eine klare Steigerung der genehmigten EU-Ausgaben.

Dazu kommt, dass in der kommenden Finanzperiode erstmals die große Kluft zwischen der zugesagten Obergrenze, dem jährlich bereitgestellten Geld und den tatsächlich getätigten EU-Ausgaben kleiner werden soll. Der Gipfel vereinbarte neben den 960 Milliarden Euro an allgemeinen Verpflichtungen nämlich auch, dass 908,4 Milliarden Euro davon bereits konkrete Zahlungsverpflichtungen sein sollen. Diese vom Parlament vehement kritisierte Differenz gab es auch in den früheren Finanzperioden. Nun soll aber eine größere Flexibilität bei der Verwendung nicht eingesetzten Geldes erstmals garantieren, dass es auch ausgegeben wird. Bisher bleiben nämlich jährlich einige Milliarden Euro im EU-Haushalt vor allem in den Anfangsjahren einer Finanzperiode ungenutzt und werden am Jahresende zunächst einmal an die Nationalstaaten zurücküberwiesen. Künftig soll das Geld aber in den EU-Etat des kommenden Jahres übertragen und auch eine Umschichtung für andere Ausgaben ermöglicht werden.

Das hat weitreichende politische Auswirkungen. Denn anders als früher wird damit erreicht, dass ein wesentlich größerer Teil des zugesagten Geldes auch tatsächlich eingesetzt wird - die realen Ausgaben steigen also. Diese "Flexibilität" wird in den Verhandlungen mit dem Parlament festgeschrieben, das dies seit langem gefordert hat.

Politisch ist dieses Zahlenwirrwarr sehr praktisch. Es garantiert, dass es in den EU-Verhandlungen fast nur Gewinner gibt: Die Geberländer können den Sparwillen betonen, ohne dass die Nehmerländer zwangsläufig weniger Geld haben. Und die Chancen auf die nötige Zustimmung des Parlaments steigen: Das Europaparlament als europäische Institution kann sich am Ende damit brüsten, dass die EU durch die "Flexibilität" künftig doch nicht weniger, sondern mehr reales Geld zur Verfügung hat.
 
(APA)
Mehr zum Thema







 


 

© dpa



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(17:35)
2516.13
2.07%
Top 5 ATX
RAIFFEISEN BANK INTERNAT. AG 7.75%
LENZING AG 4.91%
RHI AG 4.77%
ERSTE GROUP BANK AG 3.49%
VOESTALPINE AG 2.79%
Flop 5 ATX
BUWOG AG -1.57%
CONWERT IMMOBILIEN INVEST SE -0.68%
SCHOELLER-BLECKMANN AG -0.21%
VERBUND AG KAT. A 0.25%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG 0.34%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
2.08%
(17:35)
1.83%
(17:45)
1.49%
(22:20)
1.15%
(22:30)
NIKKEI
0.00%
()
-0.25%
(00:59)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
1.83%
(17:45)
1.97%
(17:45)
1.25%
(17:45)
-0.25%
(00:59)
1.49%
(22:20)
1.15%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.35% 1.0439
GBP 0.41% 0.7328
JPY 0.49% 130.0200
NOK 0.11% 8.6545
SEK 0.03% 9.3207
USD -0.10% 1.0845