www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 571
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
13:27 Lasst uns träumen von einer besseren Zukunft (Peter Rietzler) 
13:26 Fidelity reduziert die Anteile zinssensitive... 
13:22 voestalpine, ThyssenKrupp und Co heizen die ... 
13:18 US-Fonds verlieren das Interesse an deutsche... 
13:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 12:00 u... 
13:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 12:00 und 13:... 
13:16 Güssing Knights verpflichten bulgarischen Na... 
13:14 Sachenbacher-Stehle fechtet Dopinsperre vor ... 
13:10 ÖSV stellt zum Auftakt des Sommer-GP ein sta... 
13:06 Marc Janko wechselt nach Australien 
13:05 s Immo um mehr als 3% gestiegen 
12:50 ATX Prime Kursliste 12:30 
12:49 Erste Group Bank um mehr als 3% gestiegen 
12:42 Ehemaliges Arsenal-Talent im Training bei St... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
12:33 Auch Crowdinvesting soll nun rechtlich gereg... 
12:33 Analysen des Tages: Alle Neune - 9 Austro-Ak... 
12:26 Barca verpflichtet Valencia-Verteidiger um 2... 
12:21 Wiener Börse (Mittag) - ATX legt 0,47 Proze... 
12:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 11:00 u... 
12:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 11:00 und 12:... 
12:08 Drei ÖVV-Duos in Quali für Grand Slam in Kla... 
12:06 Deutsche Tennis-Hoffnung erhält Wildcard für... 
12:05 Reden ist billig – der Preis des Handelns ist kolossal (Marshall... 
12:05 Kühbauer verspricht allen Spielern Einsatzze... 
12:03 Das Gesamtbild von Gold bleibt unscharf (Marshall Gittler) 
12:01 Zu welchem börsenotierten Unternehmen gehört... 
12:01 Euro/Dollar unter dem Tief vom Februar (Marshall Gittler) 
12:00 Erkennen Sie diesen Chart? 
12:00 Best of BElogs 
11:58 SV Grödig hat kleines Scoutingnetzwerk aufge... 
11:50 ATX Prime Kursliste 11:30 
11:44 "Konjunktur" 
11:35 FACC um mehr als 3% gefallen 
11:34 Shakhtar: Heimspiele 1.000 km westlich von D... 
11:33 Vertrag von Ecuadors Teamchef Rueda nicht ve... 
11:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 10:00 u... 
11:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 10:00 und 11:... 
11:13 Bene um mehr als 8% gefallen 
11:12 Contador kann doch nicht an der Vuelta teiln... 
11:03 IAM-Profi Denifl nach Knieblessur am Weg der... 
11:00 Formel-1-Chef Bernie Ecclestone hält am Russ... 
10:54 Markt-Reaktionen: OMV, update software, Porr... 
10:52 Julian Knwole und Oliver Marach im Umag-Vier... 
10:51 ATX Prime Kursliste 10:30 
10:49 Jobs in der Finanzbranche: RLB Niederösterre... 
10:42 Market-Spot: Warimpex 
10:39 Market-Spot: Teak Holz Int. AG 
10:36 Market-Spot: Strabag 
10:33 Market-Spot: MIP 
10:30 Market-Spot: Atrium 
10:29 LA-Clippers-Besitzer Donald Sterling verklag... 
10:27 Market-Spot: Kapsch TrafficCom 
10:24 Market-Spot: Bene 
10:21 Federer und Woods laut "Forbes" we... 
10:21 Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Vormittag (Börse Express Orde... 
10:21 Market-Spot: bet-at-home.com 
10:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle von der Eröffnun... 
10:19 Umsatzstärkste Aktien von der Eröffnung bis ... 
10:18 Market-Spot: Post 
10:15 Market-Spot: C.A.T. Oil 
10:14 Französisches Geschäftsklima im Juli stabil 
10:12 Market-Spot: Polytec 
10:11 Schützenhofer wird Nachfolgerin von Kleinmann 
10:09 FER Gesamtmarkt-Report: Die erfolgreichsten globalen Aktien- und... 
10:09 Market-Spot: Christ Water Technology - CWT 
10:06 Market-Spot: Century Casinos 
10:03 Banken setzen Existenz aufs Spiel 
10:03 Market-Spot: Wolford 
10:00 Statistik brokerjet Fonds buy: RAIFF.EURASIE... 
10:00 Statistik brokerjet Fonds sell: D.S.ETF-D.J.... 
10:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: Allg. Foru... [3]
10:00 Cristiano Ronaldo will noch sechs bis sieben... 
10:00 Market-Spot: Eybl 
09:57 Market-Spot: KTM Power Sports 
09:54 Market-Spot: Intercell [9]
09:52 update software mit Umsatz- und EBIT-Plus 
09:51 ATX Prime Kursliste 9:30 
09:51 Market-Spot: Rosenbauer 
09:48 ÖVV-Duos in Long-Beach-Quali out 
09:48 Market-Spot: Immofinanz [5]
09:46 Aktien mit einem partiellen Gap Down in der... 
09:46 Aktien mit einem vollen Gap Down in der Erö... 
09:46 Aktien mit einem partiellen Gap Up in der E... 
09:46 Aktien mit einem vollen Gap Up in der Eröff... 
09:45 Power International um mehr als 8% gestiegen 
09:45 Beko um mehr als 4% gestiegen 
09:45 ÖFB-U19 jubelt nach Semifinal-Einzug: "... 
09:45 Market-Spot: betbull 
09:42 Market-Spot: S&T 
09:39 Market-Spot: Wiener Städtische 
09:36 Guardiola: "Badstuber der beste Spieler... 
09:36 Market-Spot: Palfinger 
09:35 Rennpferd von Queen Elizabeth II. positiv ge... 
09:33 Market-Spot: Head 
09:31 Aktien (Deutschland) mit einem partiellen Ga... 
09:31 Aktien (Deutschland) mit einem partiellen Ga... 
09:31 Aktien (Deutschland) mit einem vollen Gap Do... 
09:31 Aktien (Deutschland) mit einem vollen Gap Up... 
09:31 SAP: Überzeugende Wachstumsstrategie (Christian-Hendrik Knappe) 
09:30 IMMOFINANZ: Etliche tausend Quadratmeter für... 
09:30 Market-Spot: Verbund [23]
09:27 Market-Spot: Semperit 
09:25 Orderbuch-Watch: Kurz nach Eröffnung: Aktuelle Situation im ATX ... 
09:24 ATX startet mit leicht positiver Tendenz 
09:24 Market-Spot: Mayr Melnhof 
09:19 Rogers International Metals Commodity TR Index - Comeback einer ... 
09:18 Market-Spot: Flughafen Wien 
09:17 Trade Radar: BMW (Kandidat) (Börse Espresso) 
09:17 Trade Radar: Volkswagen VZ (Kandidat) (Börse Espresso) 
09:15 Signale Trade Radar, 23.7.: Bilfinger Berger, Wincor Nixdorf, Sa... 
09:15 Market-Spot: EVN 
09:06 Market-Spot: Agrana 
09:05 Ried-Profi Julian Baumgartner schwer verletzt 
09:03 Market-Spot: BWT 
09:00 Market-Spot: SBO 
08:57 Market-Spot: Andritz 
08:54 Market-Spot: Erste Bank 
08:52 Japanische Notenbank - Ende der Deflation in... 
08:51 Market-Spot: Wienerberger 

09.02.2013 17:57
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

Mythos "Sparhaushalt" - EU gibt in Wirklichkeit mehr aus

Inflationsausgleich und Schattenhaushalte nicht beachtet - Auch die realen Abflüsse werden höher liegen
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Der EU-Finanzgipfel ist ein großer Erfolg - zumindest für die Polit-Strategen in der deutschen Regierung und in Großbritannien. Denn wie gewünscht übernahmen viele deutsche Medien die Diktion, dass am Freitag in Brüssel ein "Sparhaushalt" beschlossen worden sei. Das kommt in den nördlichen EU-Staaten gut an in Zeiten, in denen nationale Haushalte konsolidiert werden müssen. Um die zunehmend kritischeren Geberländer bei Laune zu halten, betonte auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, dass erstmals ein siebenjähriger Finanzrahmen beschlossen worden sei, dessen Ansatz von 960 Milliarden Euro unter dem Volumen der bisherigen Finanzperiode (2007-2013) liege, das sich auf 994 Milliarden Euro belaufe. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte eine dreiprozentige Einsparung. Das Europäische Parlament wiederum spielt Empörung wegen des angeblichen "Sparetats".

Aber in Wahrheit werden die tatsächlichen EU-Ausgaben bis 2020 nicht sinken, sondern steigen. Und das wissen die Regierungen inklusive des selbst ernannten EU-Obersparers, des britischen Premierministers David Cameron, ebenso wie das EU-Parlament. Der scheinbare Widerspruch - dass man mehr ausgibt, obwohl man spart - hängt an den unterschiedlichen Vergleichszahlen, die gewählt werden und daran, dass die automatische zweiprozentige jährliche Etaterhöhung teilweise unterschlagen wird.

Besonders schön sieht der "Einsparerfolg" aus, wenn man die 960 Milliarden mit den Forderungen der EU-Kommission von 1.045 Milliarden Euro vergleicht. EU-Ratspräsident Van Rompuy hatte im November einen Kompromissvorschlag von 971 Milliarden Euro vorgelegt. Im Vergleich dazu wurde also tatsächlich gespart, aber dies ist ein fiktives Sparen. Denn die Staats- und Regierungschefs sind auch früher nie den Wunschvorstellungen von Kommission, Parlament oder des Ratspräsidenten gefolgt. Seit zwei Jahren ist klar, dass die Nettozahlerstaaten keine Ausgaben von mehr als einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes der EU für den offiziellen EU-Haushalt genehmigen würden. Der nun vereinbarte Prozentsatz liegt wenig überraschend bei 1,0 Prozent. Basis der Berechnung ist das Jahr 2011, und damit beginnt das Rechenspiel.

Der deutsche Bundesetat kennt keinen automatischen Inflationsausgleich, der EU-Haushalt aber schon. Festgesetzt wird der EU-Finanzrahmen aber ohne diese späteren Steigerungen auf der Basis 2011. Bei einer Summe von 960 Milliarden Euro macht dies jährlich 19,2 Milliarden Euro pro Jahr aus. Addiert man diese Summe sieben Mal in den Jahren 2014 bis 2020, steigt das maximale Volumen auf fast 1,1 Billion Euro. Merkel betonte sogar, dass der Inflationszuschlag schon jetzt gilt, weil die Gipfel-Zahl eine Berechnung auf der Basis von 2011 festgelegt wurde. "Das heißt, wenn wir 2014 beginnen, sind die Zahlen schon um sechs Prozent angewachsen", sagte Merkel nach Abschluss des Gipfels. Im Klartext: Schon 2014 wird man mit einem Gesamtvolumen von mehr als einer Billion Euro rechnen.

Daher ist auch der von Van Rompuy benutzte Vergleich irreführend, dass diese Finanzperiode nach den Zahlen von 2011 rund 994 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden hätten. Denn die nun vereinbarten Verpflichtungsermächtigungen von 960 Milliarden Euro muss man eigentlich mit der ohne Inflationszuschlag berechneten Zahl vergleichen, auf die sich die EU-Staaten 2006 für die derzeitige Finanzperiode geeinigt hatten - das waren nach offiziellen Angaben aus deutschen Regierungskreisen vom vergangenen Mittwoch aber nur 865 Milliarden Euro. Man kann also zumindest fragen, ob dies nicht die fairere Vergleichsgröße wäre: Danach ergäbe sich aber eine klare Steigerung der genehmigten EU-Ausgaben.

Dazu kommt, dass in der kommenden Finanzperiode erstmals die große Kluft zwischen der zugesagten Obergrenze, dem jährlich bereitgestellten Geld und den tatsächlich getätigten EU-Ausgaben kleiner werden soll. Der Gipfel vereinbarte neben den 960 Milliarden Euro an allgemeinen Verpflichtungen nämlich auch, dass 908,4 Milliarden Euro davon bereits konkrete Zahlungsverpflichtungen sein sollen. Diese vom Parlament vehement kritisierte Differenz gab es auch in den früheren Finanzperioden. Nun soll aber eine größere Flexibilität bei der Verwendung nicht eingesetzten Geldes erstmals garantieren, dass es auch ausgegeben wird. Bisher bleiben nämlich jährlich einige Milliarden Euro im EU-Haushalt vor allem in den Anfangsjahren einer Finanzperiode ungenutzt und werden am Jahresende zunächst einmal an die Nationalstaaten zurücküberwiesen. Künftig soll das Geld aber in den EU-Etat des kommenden Jahres übertragen und auch eine Umschichtung für andere Ausgaben ermöglicht werden.

Das hat weitreichende politische Auswirkungen. Denn anders als früher wird damit erreicht, dass ein wesentlich größerer Teil des zugesagten Geldes auch tatsächlich eingesetzt wird - die realen Ausgaben steigen also. Diese "Flexibilität" wird in den Verhandlungen mit dem Parlament festgeschrieben, das dies seit langem gefordert hat.

Politisch ist dieses Zahlenwirrwarr sehr praktisch. Es garantiert, dass es in den EU-Verhandlungen fast nur Gewinner gibt: Die Geberländer können den Sparwillen betonen, ohne dass die Nehmerländer zwangsläufig weniger Geld haben. Und die Chancen auf die nötige Zustimmung des Parlaments steigen: Das Europaparlament als europäische Institution kann sich am Ende damit brüsten, dass die EU durch die "Flexibilität" künftig doch nicht weniger, sondern mehr reales Geld zur Verfügung hat.
 
(APA)
Mehr zum Thema







 


 

© dpa



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(13:11)
2377.10
0.49%
Top 5 ATX
ERSTE GROUP BANK AG 2.65%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG 1.34%
LENZING AG 1.27%
WIENERBERGER AG 1.22%
CONWERT IMMOBILIEN INVEST SE 1.06%
Flop 5 ATX
SCHOELLER-BLECKMANN AG -1.76%
OMV AG -1.41%
ZUMTOBEL AG -0.20%
TELEKOM AUSTRIA AG -0.05%
MAYR-MELNHOF KARTON AG 0.01%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.51%
(13:13)
0.52%
(13:13)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
0.52%
(13:13)
0.37%
(13:14)
0.42%
(13:14)
0.36%
(22:20)
0.71%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF 0.06% 1.2151
GBP -0.13% 0.7905
JPY -0.03% 136.9300
NOK -0.64% 8.3440
SEK -0.19% 9.2414
USD -0.27% 1.3481