www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 36
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
01:00 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:51 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:41 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:31 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:20 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:11 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
00:01 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
DAX -Signalrückblick vom 250315 (Wolfram Buchacher) 
Italien fördert innovationsfreudigen Mittels... 
Analysten sind beim Ölpreis uneins wie noch nie 
Großpleite für BTE Blechtechnik in Eisenerz (Paul Christian Jezek) 
Tischlerei Wuntschek in Ledenitzen hat ausgezimmert (Paul Christ... 
Aktuelle Trends bei den Währungen (Monika Rosen) 
Barrick Gold – Kann der Abgabenstreit in Sambia geschlichtet wer... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Nachmittag (Börse Express Ord... 
DAX mit schwungvollem Wochenstart (Cornelia Frey / Holger Sch... 
FX FED News – Yellen, US-Zinsen und die Euro-Deflation (Slavisa ... 
Europa Bond 3: Kapitalgeschützt zu 17,5 oder... 
RWE – HINSEHEN! Analysten schöpfen Hoffnung! (Robert Sasse) 
BB Biotech – Erholung nur von kurzer Dauer? (Robert Sasse) 
Ein Cafe BE zum RÄG 2014 - und warum Managerbezüge darunter leid... 
Equitas Resources - Gute Chancen auf eine erhebliche Nickelpreis... 
"Stetiges materielles Wachstum – eine Systemanforderung fü... 
Morphosys – Die bittere Pille! (Robert Sasse) 
Daimler: Rein ins neue Spritfresser Geschäft! (Robert Sasse) 
Blackberry: Auferstehung von den Toten? (Robert Sasse) 
Aus Threadneedle wurde nun Columbia Threadne... 
Lombard Odier und ETF Securities machen geme... 
Die wirklichen Sorgen der Menschen (Christoph Neumayer) 
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Vormittag (Börse Express Orde... 
Wirtschaftsdaten und Yellen-Rede dürften Euro und DAX bewegen (F... 
Rally bei Biotechnologie-Aktien (Dieter Kerschbaum) 
BASF und Gazprom: Kommt es doch noch zum Deal? (Robert Sasse) 
Adler: So schön kann fliegen sein (Robert Sasse) 
Air Berlin: Rekordverlust (Robert Sasse) 
DB Morning Daily: FX Market Outlook (Börse Espresso) 
DB Morning Daily: Topnews aus Deutschland und den Regionen (Börs... 
DAX-Informationen für 30.03.2015 (Siegbert Goerz) 
23:51 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:41 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:31 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:20 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:13 Bregenz Handball verlängert mit Quintett 
23:11 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
23:01 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:55 NFL bestraft Falcons für unerlaubten Lärm 
22:51 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:50 Huber/Seidl treffen bei WM auf Titelverteidiger 
22:41 C-Quadrat: SRC nimmt die Kaufempfehlung 
22:41 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:35 Slowenien muss sich im Test Katar geschlagen... 
22:31 Statistik Serien (USA): Walt Disney Co und M... [2]
22:30 US-Börsen - Dow Jones klettert um 1,49 Proze... 
22:15 Marko kritisiert Renaults Arbeit 
22:01 Palermo-Präsident bestätigt Dybala-Abgang 
21:35 UEFA ermittelt gegen Montenegro und Russland 
21:12 Österreichs U20 mit gelungenem WM-Test gegen... 
21:02 Armeniens Teamchef gibt Rücktritt bekannt 
21:00 Best of BElogs 
20:48 Spartak Moskau spendet für 102-jährigen Fan 
20:17 V. Williams besiegt Wozniacki und ist im Mia... 
20:10 Top Performer in ATX, BEX und IATX ytd 
20:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: be24 Board... [3]
19:45 Stock Race: CA Immo 
19:44 Manninger deutet Vertragsverlängerung an 
19:44 "Sport" 
19:31 Das Wetter für Dienstag, den 31. März 2015 
19:18 Brasilianer im Visier von Köln-Trainer Peter... 
19:16 Thiem erwartet "toughes Match" geg... 
19:14 Ex-Uniqa-Mann Fitsch wird Vero-Vorstand 
18:50 Kurioses 
18:46 Zeichen stehen auf Abschied von Prödl 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Highs: Quanmax, B... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Lows: Beko, bet-a... 
18:37 SilverCrest gibt die Ergebnisse der Oberfläc... 
18:36 Statistik Serien: Wolford und AT+S 
18:35 Die Tops und Flops des Tages an der Wiener B... 
18:32 Statistik Serien (Deutschland): Adidas und E.ON 
18:27 Jupp Heynckes vom DFB für Lebenswerk geehrt 
18:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle von 17 Uhr bis B... 
18:18 Umsatzstärkste Aktien von 17 Uhr bis Börsesc... 
18:18 Russen-Goalie Akinfeev nach Pyro-Eklat wiede... 
18:15 Guter Tag für RHI Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Lenzing Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Palfinger Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Raiffeisen Bank International ... 
18:15 Guter Tag für ATX Aktionäre 
18:00 Alle Intraday-Charts des Tages 
18:00 Real Madrid klopft bei der Torhütersuche bei... 
17:59 Update Software um mehr als 3% gestiegen 
17:50 ATX Prime Kursliste 17:30 
17:42 Raiffeisen ist nun mehr Goldmine als Minenfe... 
17:34 Fürths Stephan Fürstner wechselt zum 1.FC Un... 
17:29 Wiesberger als erster Österreicher beim Masters 
17:22 Teamchef Conte vor England-Test unter Druck 
17:21 Palfinger um mehr als 3% gestiegen 
17:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 16:00 u... 
17:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 16:00 und 17:... 
17:05 Erste Group Bank um mehr als 3% gestiegen 
16:50 ATX Prime Kursliste 16:30 
16:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 15:00 u... 
16:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 15:00 und 16:... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Down i... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Up in ... 
16:17 Aktien (USA) mit einem vollen Gap Up in der ... 
16:13 ADVANCED PROTEOME nimmt Dr. David Webb in se... 
16:01 Meistbestellte Pressespiegel 
15:56 Verletzungspech bei Westwien 
15:54 Vienna Capitals verlieren Top-Torschützen 
15:50 ATX Prime Kursliste 15:30 
15:49 Silvia Neid hört 2016 als Teamchefin der DFB... 
15:48 Löw verärgert über Flitzer in EM-Quali gegen... 
14:51 ATX Prime Kursliste 14:30 
14:44 Drei griechische Teamspieler verletzt - Unfa... 
14:40 Cruyff übt heftige Kritik an "Oranje" 
14:34 Naturally Splendid unterzeichnet exklusives ... 
14:31 Gerüchte um Mancini-Rückkehr zu Manchester City 
14:23 EC KAC verlängert mit Verteidiger-Duo 
14:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 13:00 und 14:... 

09.02.2013 12:32
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

EU-Gipfel - Unterschiedliche Bewertungen der österreichischen Politik

Faymann verteidigt Kompromiss zu Gemeinschaftsfinanzen - Spindelegger "ohne Euphorie" zufrieden - Kritik der Opposition - Widerstand des EU-Parlaments
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Geteilter Meinung sind österreichische Politiker auf innenpolitischer und europäischer Ebene über das Ergebnis des EU-Budgetgipfels. Bundeskanzler Werner Faymann (S) verteidigte die Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Finanzrahmen 2014-2020. Die Vernunft sei stärker als der Egoismus mancher Amtskollegen gewesen. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) sprach von einem "wichtigen Zukunftssignal", wenn es auch "keinen Grund zur Euphorie" gebe. Vonseiten der Opposition hagelte es Kritik an der Bundesregierung. Der Mehrjahresetat wurde auf 1,0 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung real gekürzt. In tatsächlichen Zahlungen liegt die Obergrenze bei 908,4 Milliarden Euro. Aus dem Europäischen Parlament, das dem Kompromiss zustimmen muss, kommt Widerstand.

Der österreichische Nettobetrag soll von 0,33 Prozent auf 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung fallen. Damit wird Österreich pro Jahr etwa eine Milliarde Euro nach Brüssel zahlen, 2011 lag der Wert bei rund 800 Millionen. Laut Hochrechnungen der EU-Kommission könnte die tatsächlichen Beiträge auch noch niedriger liegen, diese geht laut Faymann von 0,24 Prozent aus. Seinen Rabatt bei den Beitragszahlungen konnte Österreich zumindest teilweise behalten: Was bleibt ist der Rabatt auf den Briten-Rabatt in der Höhe von 95 Mio. Euro pro Jahr, allerdings verliert Österreich seine Mehrwertsteuervergünstigung von zuletzt 100 Mio. Euro jährlich. Diese wird durch eine Pauschalsumme von 60 Mio. Euro für die nächsten sieben Jahre ersetzt. Deutschland, Schweden und die Niederlande dürfen ihre Mehrwertsteuerrabatte jedoch behalten. Auch der Briten-Rabatt bleibt in voller Höhe.

Faymann sprach von schwierigen Verhandlungen. Er zeigte sich erfreut, dass die Nettobeiträge Österreichs bei 0,31 Prozent liegen werden. Immerhin habe Österreich die Verhandlungen mit 0,37 Prozent begonnen. Das nun erzielte Ergebnis sei "herzeigbar". Zufrieden ist der Kanzler auch damit, dass sechs Milliarden Euro für die Jugendbeschäftigung verwendet werden. Zur ländlichen Entwicklung betonte er, dass "die 700 Millionen Euro, die wir zusätzlich das letzte Mal erhalten haben, wir auch ins Ziel brachten". Bei der Regionalförderung werde es allerdings für das Burgenland Reduktionen geben. Faymann sprach sich für respektvolle Gespräche mit dem EU-Parlament aus.

Für Spindelegger ist das Gipfel-Ergebnis "akzeptabel". "Das ist der Beweis, dass die EU handlungsfähig ist, und ein wichtiges Zukunftssignal in herausfordernden Zeiten", so der Vizekanzler per Aussendung.

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V) zeigte sich zufrieden: "Trotz finanzieller Kürzungen wurden die wichtigen EU-Mittel für die Ländliche Entwicklung, dem Herzstück der österreichischen Agrarpolitik, gesichert." Die Landwirtschaftskammer verlangte allerdings "einen nationalen Mittel-Ausgleich für das Budget-Minus".

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle reagierte positiv auf die geplanten Budgetsteigerungen im Bereich Wissenschaft und Forschung.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) forderte wegen der gesenkten Regionalförderung einen Ausgleich vom Bund.

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht bei Faymann (S) ein "Unvermögen (...), die Interessen der Österreicher in Brüssel zu vertreten". Auch die Rolle der ÖVP, die nun dazu applaudieren müsse, dass Faymann "ihren" Bauern die Subventionen herunter verhandelt habe, sei "traurig".

Das BZÖ kündigte einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler im Nationalrat an. Parteichef Josef Bucher sprach von einem "sündteuren Verhandlungsflop". ÖVP-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich wiederum habe medial großmundig mit Veto gedroht, "jetzt bejubelt er die Kürzungen bei den österreichischen Bauern als 'wichtiges Etappenziel'."

Das Team Stronach sprach vom "Gipfel einer Fehlentwicklung". Vize-Obmann Robert Lugar forderte eine tief greifende EU-Verwaltungsreform und Neuüberprüfung der EU-Verträge.

SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen lobte Faymann und die Schaffung eines europäischen Fonds zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die vier großen Fraktionen im EU-Parlament - Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne - erklärten am Freitag unmittelbar nach dem Gipfelbeschluss in einer gemeinsamen Mitteilung, sie akzeptierten den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs nicht. Parlaments-Vize Othmar Karas (V) teilte mit: "Der heutige Vorschlag der Staats- und Regierungschefs zum EU-Budget ist eine Zukunftsverweigerung und treibt die EU in eine strukturelle Schuldenfalle." Karas forderte, die EU müsse endlich über echte Eigenmittel verfügen, dann "werden die Mitgliedstaaten entlastet und Europas Zukunft wird nicht mehr zur Geisel von Politikern, denen vordergründige Schlagzeilen wichtiger sind als das Wohl der Gemeinschaft".

Der sozialdemokratische Fraktionschef, Hannes Swoboda (S), schoss sich in der ZiB2 des ORF auf den konservativen britischen Premier David Cameron ein, der eine massive Reduktion des Budgets gefordert hatte. Man hätte Cameron vor die Wahl stellen sollen: "Entweder Du hältst Dich an die Regeln oder Du gehst heraus aus der EU", so Swoboda.

Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek nannte die Einigung eine "Bankrotterklärung für die Union" und eine "budgetäre Zwangsjacke, die die EU für die nächsten sieben Jahre jeglichen Handlungsspielraums beraubt". Wer sich gegen dringend notwendige Investitionen etwa im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kultur- und Bildungsbereich oder bei Forschung und Entwicklung stelle, "wird die Krise nicht meistern, sondern verschärfen".

Österreichs Interessen seien auf dem Altar Brüssels geopfert worden, kommentierte der BZÖ-Europa-Abgeordnete Ewald Stadler. Sein FPÖ-Kollege Andreas Mölzer stieß sich vor allem daran, dass Österreichs EU-Rabatt von bisher 180 Millionen auf 95 Millionen Euro fast halbiert werde.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn zeigte sich trotz Kürzungen in seinem Ressort im gemeinschaftlichen Finanzrahmen 2014-2020 zufrieden mit dem Ergebnis des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef. "Das Budget für Kohäsionspolitik wurde im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag zwar reduziert. Die 325 Milliarden Euro für sieben Jahre sind dennoch nach wie vor ein Garant für eine modernisierte Politik, die effizienter, transparenter, europäischer und im Zentrum der Wachstums- und Wettbewerbsstrategie der Europäischen Union ist." Manche der akkordierten Bestimmungen bärgen allerdings das Risiko, dringend benötigte Investitionen für Wachstum zu verzögern.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© dpa



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(17:35)
2516.13
2.07%
Top 5 ATX
RAIFFEISEN BANK INTERNAT. AG 7.75%
LENZING AG 4.91%
RHI AG 4.77%
ERSTE GROUP BANK AG 3.49%
VOESTALPINE AG 2.79%
Flop 5 ATX
BUWOG AG -1.57%
CONWERT IMMOBILIEN INVEST SE -0.68%
SCHOELLER-BLECKMANN AG -0.21%
VERBUND AG KAT. A 0.25%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG 0.34%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
2.08%
(17:35)
1.83%
(17:45)
1.49%
(22:20)
1.15%
(22:30)
NIKKEI
0.00%
()
-0.25%
(02:15)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
1.83%
(17:45)
1.97%
(17:45)
1.25%
(17:45)
-0.25%
(02:15)
1.49%
(22:20)
1.15%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.35% 1.0439
GBP 0.41% 0.7328
JPY 0.49% 130.0200
NOK 0.11% 8.6545
SEK 0.03% 9.3207
USD -0.10% 1.0845