www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 80
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
12:50 Goldman Sachs senkt Kurzfrist-Empfehlung für... 
12:43 Praller Wirtschaftsdatenkalender, EUR/USD mit Rebound-Potential ... 
12:42 Zwei Top-Ten-Ergebnisse bei U20-Leichtathlet... 
12:25 Perterer und Hollaus bei Triathlon-Weltcup i... 
12:13 Strauss-Zwillinge sichern sich bei U21-WM de... 
12:10 Enges Silberpfeil-Duell im dritten Ungarn-Tr... 
12:00 Best of BElogs 
12:00 Alle Wochen-Charts 
12:00 Zu welchem börsenotierten Unternehmen gehört... 
12:00 Erkennen Sie diesen Chart? 
11:54 Juventus Turin blamiert sich bei Allegris er... 
11:44 "IPO/KE" 
11:39 Liverpool-Neuzugang mit Seitenbandverletzung... 
11:32 Grödig-Coach Baur: Sturm schwer ausrechenbar... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
10:51 NBA: New York Knicks wollten Kevin Love holen 
10:15 ATP: Youngster Jack Sock gegen John Isner um... 
10:06 Beiersdorf im Dilemma zwischen Dividenden und Aufbau Kriegskassa... 
10:00 Statistik brokerjet Fonds sell: ISHARES NIKK... 
10:00 Statistik brokerjet Fonds buy: D.S.ETF-D.GOL... 
10:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: () [3]
09:55 NHL: Toronto überrascht mit Goalie-Verlängerung 
09:26 NBA: Los Angeles Lakers wollen Klub-Legende ... 
08:35 Statistik bearish: Atrium European Real Esta... 
08:35 Bear Stearns-Ikone Alan 'Ace' Greenberg ist tot 
08:30 Statistik bullish: Valneva, AT+S, CA Immo 
08:30 Auf die 36.000-Prozent-Rally folgt der 84-Pr... 
08:14 Mindestens drei Banken wegen Silber-Preisman... 
07:51 AT&S-Rückschau mit Research und wikifoli... 
07:45 Ausserbörsliche Kurse Wien 07:45 
07:30 Das Wetter für Samstag, den 26. Juli 2014 
07:30 Heutige Geburtstage 
06:55 Wien: Das waren die Top-Charts vom 25.07.2014 
06:35 'In den nächsten Tagen erwarten wir mehrheit... 
06:27 IBM lehnte Gebot von Globalfoundries für Chi... 
06:25 Fitch bekräftigt Russlands Rating mit BBB 
06:23 EU setzt russische Geheimdienstchefs auf San... 
06:21 Deutsche Bank soll Silberpreis manipuliert h... 
00:51 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
00:41 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
00:31 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
00:21 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
00:11 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
00:03 ATX: Seitwärtstrend aufrecht, leichte Erholu... 
00:01 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
00:01 Wienerberger: Tondach Gleinstätten bringt's ... 
23:51 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
23:41 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
23:31 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
23:20 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
23:13 Julio Cesar kehrt zu den Queens Park Rangers... 
23:11 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
23:03 Knowle/Marach verlieren in Umag im Halbfinale 
23:01 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
23:00 ÖSV-Team zum Sommer-GP-Auftakt auf Rang drei 
22:51 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
22:41 Handball: 94er-Team nach 27:24 vs. Slowakei ... 
22:41 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
22:40 U19-Team trifft auf Deutschland 
22:31 Statistik Serien (USA): United Tech [2]
22:31 US-Börsen - Gewinnmitnahmen und Geopolitik b... 
21:57 ÖBV-Team startet mit Sieg gegen Bulgarien in... 
21:16 J. Melzer in Kitzbühel gegen Andujar, Qualif... 
20:34 Nächste Niederlage für Wacker 
20:15 Statistik brokerjet A sell: ERSTE GROUP BK S... [1]
20:15 Statistik brokerjet A buy: RAIFF.BK.INT. AG ... 
20:10 Top Performer in ATX, BEX und IATX ytd 
20:10 Sturm und Rapid über Wechsel von Kainz einig 
19:58 ÖFB-U19 verpasst EM-Gruppensieg 
19:51 Saudiarabischer Aktienmarkt will sich 2015 f... 
19:45 Stock Race: Immofinanz 
19:29 Blake Griffin sagt für WM in Spanien ab 
19:17 Nadine und Teresa Strauss bei U21-WM weiter ... 
18:50 Kurioses 
18:50 Gruber und Steiner verpassen Cut in Russland... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Highs: Beko, DO&a... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Lows: Teak Holz I... 
18:36 Statistik Serien: s Immo und Zumtobel 
18:35 Die Tops und Flops des Tages an der Wiener B... 
18:32 Fiorentina holt Vize-Weltmeister Basanta 
18:31 Statistik Serien (Deutschland): Evotec und I... 
18:21 Umsatzstärkste Kursvorfälle von 17 Uhr bis B... 
18:21 Umsatzstärkste Aktien von 17 Uhr bis Börsesc... 
18:20 Altstar Didier Drogba kehrt zum FC Chelsea z... 
18:15 Schwacher Tag für Autobank AG Aktionäre 
18:02 Mavericks holen Point Guard Nelson 
18:00 Alle Intraday-Charts des Tages 
17:59 Barkerville gießt ersten Dore-Goldbarren der... 
17:56 ATX schließt mit Mini-Plus 
17:51 ATX Prime Kursliste 17:30 
17:43 Wienerberger um mehr als 3% gefallen 
17:26 Frauenthal um mehr als 3% gestiegen 
17:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 16:00 und 17:... 
17:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 16:00 u... 
17:17 Ausreißer-Sieg auf der 19. Tour-Etappe 
17:13 Zumtobel um mehr als 4% gefallen 
17:13 Zumtobel um mehr als 4% gefallen 
17:05 Hauptlevel des DAX in der kommenden Woche weiter 9.600 und 9.900... 
16:53 Haas und König im Halbfinale von Bad Walters... 
16:53 Sloane Stephens verpflichtet Thomas Hogstedt... 
16:50 ATX Prime Kursliste 16:30 
16:45 Baltic Dry Index: Vorbote der nächsten Krise? 
16:41 DAX -Signalrückblick vom 220714 (Wolfram Buchacher) 
16:39 Bruno wurde von Leipzig an Salzburg verliehen 
16:29 Juventus Turin holt 23-jährigen Mittelfeld-M... 
16:22 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 15:00 u... 
16:22 Umsatzstärkste Aktien zwischen 15:00 und 16:... 
16:22 Mercedes-Duo im 2. Ungarn-Training vorne - V... 
16:19 FAC-Platz für Erste-Liga-Spiele zugelassen 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Down i... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Up in ... 
16:01 Meistbestellte Pressespiegel 
15:52 Sebastian Vettel über Formel E: "Ich fi... 
15:50 ATX Prime Kursliste 15:30 
15:41 Zumtobel heißt nun Group - ver-x-facht die D... 
15:29 Italien feiert Tour-Dominator Nibali 
15:15 Bene um mehr als 6% gefallen 
15:11 Bei Kupfer werden die Longs bald wieder den Markt dominieren (Ma... 
15:05 US-Industrie mit überraschend kräftigem Auft... 
15:03 Timberwolves-Duo wechselt nach St. Pölten 

09.02.2013 12:32
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

EU-Gipfel - Unterschiedliche Bewertungen der österreichischen Politik

Faymann verteidigt Kompromiss zu Gemeinschaftsfinanzen - Spindelegger "ohne Euphorie" zufrieden - Kritik der Opposition - Widerstand des EU-Parlaments
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Geteilter Meinung sind österreichische Politiker auf innenpolitischer und europäischer Ebene über das Ergebnis des EU-Budgetgipfels. Bundeskanzler Werner Faymann (S) verteidigte die Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Finanzrahmen 2014-2020. Die Vernunft sei stärker als der Egoismus mancher Amtskollegen gewesen. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) sprach von einem "wichtigen Zukunftssignal", wenn es auch "keinen Grund zur Euphorie" gebe. Vonseiten der Opposition hagelte es Kritik an der Bundesregierung. Der Mehrjahresetat wurde auf 1,0 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung real gekürzt. In tatsächlichen Zahlungen liegt die Obergrenze bei 908,4 Milliarden Euro. Aus dem Europäischen Parlament, das dem Kompromiss zustimmen muss, kommt Widerstand.

Der österreichische Nettobetrag soll von 0,33 Prozent auf 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung fallen. Damit wird Österreich pro Jahr etwa eine Milliarde Euro nach Brüssel zahlen, 2011 lag der Wert bei rund 800 Millionen. Laut Hochrechnungen der EU-Kommission könnte die tatsächlichen Beiträge auch noch niedriger liegen, diese geht laut Faymann von 0,24 Prozent aus. Seinen Rabatt bei den Beitragszahlungen konnte Österreich zumindest teilweise behalten: Was bleibt ist der Rabatt auf den Briten-Rabatt in der Höhe von 95 Mio. Euro pro Jahr, allerdings verliert Österreich seine Mehrwertsteuervergünstigung von zuletzt 100 Mio. Euro jährlich. Diese wird durch eine Pauschalsumme von 60 Mio. Euro für die nächsten sieben Jahre ersetzt. Deutschland, Schweden und die Niederlande dürfen ihre Mehrwertsteuerrabatte jedoch behalten. Auch der Briten-Rabatt bleibt in voller Höhe.

Faymann sprach von schwierigen Verhandlungen. Er zeigte sich erfreut, dass die Nettobeiträge Österreichs bei 0,31 Prozent liegen werden. Immerhin habe Österreich die Verhandlungen mit 0,37 Prozent begonnen. Das nun erzielte Ergebnis sei "herzeigbar". Zufrieden ist der Kanzler auch damit, dass sechs Milliarden Euro für die Jugendbeschäftigung verwendet werden. Zur ländlichen Entwicklung betonte er, dass "die 700 Millionen Euro, die wir zusätzlich das letzte Mal erhalten haben, wir auch ins Ziel brachten". Bei der Regionalförderung werde es allerdings für das Burgenland Reduktionen geben. Faymann sprach sich für respektvolle Gespräche mit dem EU-Parlament aus.

Für Spindelegger ist das Gipfel-Ergebnis "akzeptabel". "Das ist der Beweis, dass die EU handlungsfähig ist, und ein wichtiges Zukunftssignal in herausfordernden Zeiten", so der Vizekanzler per Aussendung.

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V) zeigte sich zufrieden: "Trotz finanzieller Kürzungen wurden die wichtigen EU-Mittel für die Ländliche Entwicklung, dem Herzstück der österreichischen Agrarpolitik, gesichert." Die Landwirtschaftskammer verlangte allerdings "einen nationalen Mittel-Ausgleich für das Budget-Minus".

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle reagierte positiv auf die geplanten Budgetsteigerungen im Bereich Wissenschaft und Forschung.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) forderte wegen der gesenkten Regionalförderung einen Ausgleich vom Bund.

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht bei Faymann (S) ein "Unvermögen (...), die Interessen der Österreicher in Brüssel zu vertreten". Auch die Rolle der ÖVP, die nun dazu applaudieren müsse, dass Faymann "ihren" Bauern die Subventionen herunter verhandelt habe, sei "traurig".

Das BZÖ kündigte einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler im Nationalrat an. Parteichef Josef Bucher sprach von einem "sündteuren Verhandlungsflop". ÖVP-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich wiederum habe medial großmundig mit Veto gedroht, "jetzt bejubelt er die Kürzungen bei den österreichischen Bauern als 'wichtiges Etappenziel'."

Das Team Stronach sprach vom "Gipfel einer Fehlentwicklung". Vize-Obmann Robert Lugar forderte eine tief greifende EU-Verwaltungsreform und Neuüberprüfung der EU-Verträge.

SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen lobte Faymann und die Schaffung eines europäischen Fonds zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die vier großen Fraktionen im EU-Parlament - Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne - erklärten am Freitag unmittelbar nach dem Gipfelbeschluss in einer gemeinsamen Mitteilung, sie akzeptierten den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs nicht. Parlaments-Vize Othmar Karas (V) teilte mit: "Der heutige Vorschlag der Staats- und Regierungschefs zum EU-Budget ist eine Zukunftsverweigerung und treibt die EU in eine strukturelle Schuldenfalle." Karas forderte, die EU müsse endlich über echte Eigenmittel verfügen, dann "werden die Mitgliedstaaten entlastet und Europas Zukunft wird nicht mehr zur Geisel von Politikern, denen vordergründige Schlagzeilen wichtiger sind als das Wohl der Gemeinschaft".

Der sozialdemokratische Fraktionschef, Hannes Swoboda (S), schoss sich in der ZiB2 des ORF auf den konservativen britischen Premier David Cameron ein, der eine massive Reduktion des Budgets gefordert hatte. Man hätte Cameron vor die Wahl stellen sollen: "Entweder Du hältst Dich an die Regeln oder Du gehst heraus aus der EU", so Swoboda.

Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek nannte die Einigung eine "Bankrotterklärung für die Union" und eine "budgetäre Zwangsjacke, die die EU für die nächsten sieben Jahre jeglichen Handlungsspielraums beraubt". Wer sich gegen dringend notwendige Investitionen etwa im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kultur- und Bildungsbereich oder bei Forschung und Entwicklung stelle, "wird die Krise nicht meistern, sondern verschärfen".

Österreichs Interessen seien auf dem Altar Brüssels geopfert worden, kommentierte der BZÖ-Europa-Abgeordnete Ewald Stadler. Sein FPÖ-Kollege Andreas Mölzer stieß sich vor allem daran, dass Österreichs EU-Rabatt von bisher 180 Millionen auf 95 Millionen Euro fast halbiert werde.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn zeigte sich trotz Kürzungen in seinem Ressort im gemeinschaftlichen Finanzrahmen 2014-2020 zufrieden mit dem Ergebnis des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef. "Das Budget für Kohäsionspolitik wurde im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag zwar reduziert. Die 325 Milliarden Euro für sieben Jahre sind dennoch nach wie vor ein Garant für eine modernisierte Politik, die effizienter, transparenter, europäischer und im Zentrum der Wachstums- und Wettbewerbsstrategie der Europäischen Union ist." Manche der akkordierten Bestimmungen bärgen allerdings das Risiko, dringend benötigte Investitionen für Wachstum zu verzögern.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© dpa



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(17:33)
2373.97
0.04%
Top 5 ATX
ERSTE GROUP BANK AG 0.95%
IMMOFINANZ AG 0.83%
VERBUND AG KAT. A 0.69%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG 0.66%
RAIFFEISEN BANK INTERNAT. AG 0.59%
Flop 5 ATX
ZUMTOBEL AG -3.65%
WIENERBERGER AG -2.96%
LENZING AG -1.38%
UNIQA INSURANCE GROUP AG -1.01%
FLUGHAFEN WIEN AG -0.80%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.05%
(17:33)
-1.53%
(17:45)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG ZAG
-1.53%
(17:45)
-1.43%
(17:45)
-0.82%
(17:45)
-0.72%
(22:28)
-0.50%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF 0.00% 1.2152
GBP -0.14% 0.7911
JPY 0.00% 136.9700
NOK -0.26% 8.3395
SEK -0.48% 9.1661
USD -0.24% 1.3440