www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo english.boerse-express.com
User online: 58
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
00:02 Das Ringelspiel ist aktiviert - Apple, Goldm... 
23:16 PSG holt Coupe de la Ligue mit Sieg gegen Lyon 
23:00 AS Roma setzt Erfolgslauf in Florenz fort 
22:52 Kölner Haie stellen in DEL-Finale auf 2:0 
22:08 Aich/Dob lässt zu Hause nichts anbrennen und... 
22:02 Livorno feuert Coach di Carlo und setzt Vorg... 
22:01 Alle Wochen-Charts 
21:55 Levante-Nullnummer gegen Getafe 
21:37 Hosiner über Grünwald: "Kongenialer Par... 
21:34 Nets gewinnen Spiel eins bei den Raptors 
21:20 Bayern-Boss Rummenigge für Ronaldo-Einsatz 
21:00 Best of BElogs 
20:50 Wacker bleibt im Rennen um den Klassenerhalt 
20:43 Juventus siegt dank Pogba-Treffer über Bologna 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
20:25 Rückschlag im Titelkampf: Chelsea unterliegt... 
20:23 Hamburger SV unterliegt Wolfsburg zuhause 
20:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: be24 Board... [3]
19:52 St. Pölten ringt Mattersburg in der Relegati... 
19:50 In China öffnet sich wieder die Tür für Bör... 
19:45 Stock Race: Immofinanz 
19:44 "Wetten/Casino/Poker" 
19:30 Das Wetter für Sonntag, den 20. April 2014 
19:19 Djokovic muss für unbestimmte Zeit Pause ein... 
19:05 Barca-Coach Martino bricht Lanze für schwäch... 
18:50 Kurioses 
18:22 Hütter über 1860-Gerücht: "Kein Kontakt... 
18:19 Hosiner-Hattrick bei Austria-Sieg gegen Wolf... 
18:02 Stefan Maierhofer trifft bei Sieg im Doppelpack 
18:00 Arnautovic trifft gegen Cardiff vom Elfmeter... 
17:48 Serie A: AC Milan wahrt Chance auf Europa Le... 
17:24 Dortmund gewinnt Torfestival, Bayern siegt m... 
17:19 Titelverteidiger Italien im Fed-Cup-Semifina... 
16:57 Schweizer Finale beim ATP-Masters in Monte C... 
16:15 Erste WTCC-Pole für Sebastien Loeb - Citroen... 
16:08 Leipzig macht großen Schritt Richtung Aufsti... 
16:00 Meistbestellte Pressespiegel 
15:55 Premier League: Tottenham lässt Fulham keine... 
15:55 Alex Wurz: "Bin von der Pole Position ü... 
15:45 Alexis Pinturault hat ein Angebot von Head 
15:38 Wawrinka nach Sieg über Ferrer im Finale von... 
15:19 ÖHB-Juniorinnen verpassen WM-Endrunde 
15:00 Aktuelle Börse Express-Aboangebote 
14:53 Thiem und Linzer feiern Auftaktsiege in der ... 
14:52 KSC bezwingt Union, 1860 schlägt Bielefeld 
14:52 ÖEHV-Team erwartet gegen Ukraine "schwe... 
14:36 Alex Wurz sichert sich die Silverstone-Pole 
14:08 McLaren verklagt Red Bull wegen Aerodynamike... 
13:49 Klopp ist immer noch in Dortmund verliebt 
13:46 Schwimm-Star Phelps plant bei Comeback drei ... 
13:44 Wechselt Felix Neureuther zu Head? 
13:34 Angel di Maria bezweifelt Ende der erfolgrei... 
13:31 Neymar nach Fußprellung: "In drei Woche... 
13:29 "Senioritätslisten" als Poison Pills bei Merger (Wolfg... 
13:25 Erneut Probleme mit dem Fuel-Flow-Sensor bei... 
13:15 Badstuber zurück - erstes volles Training se... 
13:11 Kraihamer vor Saison-Auftakt: "Von Rund... 
13:10 Watzke lässt Streit um Darlehen keine Ruhe 
12:56 Del Pieros Zukunft beim FC Sydney ungewiss 
12:26 Porsche im 3. Silverstone-Training voran - W... 
12:19 Conte lässt Juventus zappeln 
12:12 Anleger bevorzugen physisch replizierende ETFs 
12:00 Erkennen Sie diesen Chart? 
12:00 Zu welchem börsenotierten Unternehmen gehört... 
11:45 Managernet: Hannes Androsch, AT&S 
11:06 Yaya Toure vermisst Wertschätzung afrikanisc... 
10:43 Ferrari-Teamchef Mattiacci dementiert Gerüch... 
10:27 Toni Vastic zu Sturm? Generalmanager Goldbri... 
10:15 DFB wird keine Stellungnahme zu Unruhen in W... 
10:13 NBA-Profi Calathes wegen Dopings 20 Spiele g... 
10:01 Statistik brokerjet Fonds buy:  
10:01 Statistik brokerjet Fonds sell: BGF-NEW ENER... 
09:56 Deutschlands Tennis-Damen vor Einzug ins Fed... 
09:25 WM-Teilnahme von Radamel Falcao ist wieder r... 
09:18 Wiesberger kratzt in Malaysia an Top 10 - We... 
09:07 Hamilton steht in China zum 34. Mal auf Pole... 
08:56 Sollbauer verlängert seinen Vertrag in Wolfs... 
08:35 Statistik bearish: HTI, Immofinanz, CA Immo 
08:35 Ducks ringen Stars erneut nieder, Wings besi... 
08:30 Statistik bullish: voestalpine, Verbund, Val... 
07:45 Ausserbörsliche Kurse Wien 07:45 
07:40 Montreal feiert 4:1-Sieg über Tampa - Vanek ... 
07:31 Heutige Geburtstage 
07:29 3. Training in China bei Regen an Daniel Ric... 
06:55 Wien: Das waren die Top-Charts vom 18.04.2014 
00:02 Die Rebound-Kandidaten der Erste Group: Immo... 
22:55 Negativ-Rekorde bei Niederlage von Panathina... 
22:22 Atletico Madrid mit mühevollem Sieg gegen Elche 
21:48 Ronaldo macht einen Teil des Mannschaftstrai... 
21:12 Federer und Djokovic duellieren sich im Mona... 
20:40 Gerald Melzer steht im Sarasota-Halbfinale 
20:15 Statistik brokerjet A sell: IMMOFINANZ AG  [1]
20:15 Statistik brokerjet A buy: VERBUND AG  
20:12 Mark Cavendish (OPQ) verzichtet auf Start be... 
20:10 Top Performer in ATX, BEX und IATX ytd 
19:46 RB Leipzig ist für Hierländer ein Thema 
19:22 Lucas di Grassi mit Tagesbestzeit im 2. Silv... 
18:50 Kurioses 
18:49 Nuhiu erzielt sein 7. Saisontor für Sheffiel... 
18:42 Federer nach Krimi gegen Tsonga im Monaco-Se... 
18:20 Dornbirner Eishockey Club verlängert acht Ve... 
18:10 Wolfgang Eder stellt (wieder einmal) den Sta... 
17:51 Fission - die Bohrergebnisse und Analysten (Jörg Schulte) 
17:16 Rio: Streik auf Olympia-Baustelle beendet 
17:04 Wiesberger rutscht in Malaysia auf Rang 13 ab 
16:50 Immofinanz/Buwog: 39x Q&A im Zusammenhan... 
16:42 Geldstrafe für Nürnberg-Coach Gertjan Verbee... 
16:39 Golf: Larrazabal wird Opfer von Hornissen-At... 
16:34 Mercedes forderte Sperre für Red Bull Racing 
16:20 Wechselt Hannovers Mame Diouf zum VfL Wolfsb... 
16:19 Wacker Innsbruck kämpft gegen Wr. Neustadt u... 
16:09 Treibstoffpreise bei uns im Verhältnis zum E... 
16:08 West-Ham-Nachwuchsspieler Dylan Tombides ver... 
16:07 Was hinter dem Spin-off der Buwog von der Im... 
16:05 Wenger setzt große Erwartungen in Mesut Özil 
15:31 Grenzenlose Titel 
15:27 Peya/Soares im Viertelfinale von Monte Carlo... 
15:22 Rapid in Grödig um einen Europacup-Quali-Platz 
15:04 Porsche mit Bestzeit im 1. WEC-Training Silv... 
14:58 Rafael Nadal verliert in Monte Carlo gegen D... 

09.02.2013 12:32
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

EU-Gipfel - Unterschiedliche Bewertungen der österreichischen Politik

Faymann verteidigt Kompromiss zu Gemeinschaftsfinanzen - Spindelegger "ohne Euphorie" zufrieden - Kritik der Opposition - Widerstand des EU-Parlaments
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Geteilter Meinung sind österreichische Politiker auf innenpolitischer und europäischer Ebene über das Ergebnis des EU-Budgetgipfels. Bundeskanzler Werner Faymann (S) verteidigte die Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Finanzrahmen 2014-2020. Die Vernunft sei stärker als der Egoismus mancher Amtskollegen gewesen. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) sprach von einem "wichtigen Zukunftssignal", wenn es auch "keinen Grund zur Euphorie" gebe. Vonseiten der Opposition hagelte es Kritik an der Bundesregierung. Der Mehrjahresetat wurde auf 1,0 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung real gekürzt. In tatsächlichen Zahlungen liegt die Obergrenze bei 908,4 Milliarden Euro. Aus dem Europäischen Parlament, das dem Kompromiss zustimmen muss, kommt Widerstand.

Der österreichische Nettobetrag soll von 0,33 Prozent auf 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung fallen. Damit wird Österreich pro Jahr etwa eine Milliarde Euro nach Brüssel zahlen, 2011 lag der Wert bei rund 800 Millionen. Laut Hochrechnungen der EU-Kommission könnte die tatsächlichen Beiträge auch noch niedriger liegen, diese geht laut Faymann von 0,24 Prozent aus. Seinen Rabatt bei den Beitragszahlungen konnte Österreich zumindest teilweise behalten: Was bleibt ist der Rabatt auf den Briten-Rabatt in der Höhe von 95 Mio. Euro pro Jahr, allerdings verliert Österreich seine Mehrwertsteuervergünstigung von zuletzt 100 Mio. Euro jährlich. Diese wird durch eine Pauschalsumme von 60 Mio. Euro für die nächsten sieben Jahre ersetzt. Deutschland, Schweden und die Niederlande dürfen ihre Mehrwertsteuerrabatte jedoch behalten. Auch der Briten-Rabatt bleibt in voller Höhe.

Faymann sprach von schwierigen Verhandlungen. Er zeigte sich erfreut, dass die Nettobeiträge Österreichs bei 0,31 Prozent liegen werden. Immerhin habe Österreich die Verhandlungen mit 0,37 Prozent begonnen. Das nun erzielte Ergebnis sei "herzeigbar". Zufrieden ist der Kanzler auch damit, dass sechs Milliarden Euro für die Jugendbeschäftigung verwendet werden. Zur ländlichen Entwicklung betonte er, dass "die 700 Millionen Euro, die wir zusätzlich das letzte Mal erhalten haben, wir auch ins Ziel brachten". Bei der Regionalförderung werde es allerdings für das Burgenland Reduktionen geben. Faymann sprach sich für respektvolle Gespräche mit dem EU-Parlament aus.

Für Spindelegger ist das Gipfel-Ergebnis "akzeptabel". "Das ist der Beweis, dass die EU handlungsfähig ist, und ein wichtiges Zukunftssignal in herausfordernden Zeiten", so der Vizekanzler per Aussendung.

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V) zeigte sich zufrieden: "Trotz finanzieller Kürzungen wurden die wichtigen EU-Mittel für die Ländliche Entwicklung, dem Herzstück der österreichischen Agrarpolitik, gesichert." Die Landwirtschaftskammer verlangte allerdings "einen nationalen Mittel-Ausgleich für das Budget-Minus".

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle reagierte positiv auf die geplanten Budgetsteigerungen im Bereich Wissenschaft und Forschung.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) forderte wegen der gesenkten Regionalförderung einen Ausgleich vom Bund.

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht bei Faymann (S) ein "Unvermögen (...), die Interessen der Österreicher in Brüssel zu vertreten". Auch die Rolle der ÖVP, die nun dazu applaudieren müsse, dass Faymann "ihren" Bauern die Subventionen herunter verhandelt habe, sei "traurig".

Das BZÖ kündigte einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler im Nationalrat an. Parteichef Josef Bucher sprach von einem "sündteuren Verhandlungsflop". ÖVP-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich wiederum habe medial großmundig mit Veto gedroht, "jetzt bejubelt er die Kürzungen bei den österreichischen Bauern als 'wichtiges Etappenziel'."

Das Team Stronach sprach vom "Gipfel einer Fehlentwicklung". Vize-Obmann Robert Lugar forderte eine tief greifende EU-Verwaltungsreform und Neuüberprüfung der EU-Verträge.

SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen lobte Faymann und die Schaffung eines europäischen Fonds zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die vier großen Fraktionen im EU-Parlament - Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne - erklärten am Freitag unmittelbar nach dem Gipfelbeschluss in einer gemeinsamen Mitteilung, sie akzeptierten den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs nicht. Parlaments-Vize Othmar Karas (V) teilte mit: "Der heutige Vorschlag der Staats- und Regierungschefs zum EU-Budget ist eine Zukunftsverweigerung und treibt die EU in eine strukturelle Schuldenfalle." Karas forderte, die EU müsse endlich über echte Eigenmittel verfügen, dann "werden die Mitgliedstaaten entlastet und Europas Zukunft wird nicht mehr zur Geisel von Politikern, denen vordergründige Schlagzeilen wichtiger sind als das Wohl der Gemeinschaft".

Der sozialdemokratische Fraktionschef, Hannes Swoboda (S), schoss sich in der ZiB2 des ORF auf den konservativen britischen Premier David Cameron ein, der eine massive Reduktion des Budgets gefordert hatte. Man hätte Cameron vor die Wahl stellen sollen: "Entweder Du hältst Dich an die Regeln oder Du gehst heraus aus der EU", so Swoboda.

Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek nannte die Einigung eine "Bankrotterklärung für die Union" und eine "budgetäre Zwangsjacke, die die EU für die nächsten sieben Jahre jeglichen Handlungsspielraums beraubt". Wer sich gegen dringend notwendige Investitionen etwa im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kultur- und Bildungsbereich oder bei Forschung und Entwicklung stelle, "wird die Krise nicht meistern, sondern verschärfen".

Österreichs Interessen seien auf dem Altar Brüssels geopfert worden, kommentierte der BZÖ-Europa-Abgeordnete Ewald Stadler. Sein FPÖ-Kollege Andreas Mölzer stieß sich vor allem daran, dass Österreichs EU-Rabatt von bisher 180 Millionen auf 95 Millionen Euro fast halbiert werde.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn zeigte sich trotz Kürzungen in seinem Ressort im gemeinschaftlichen Finanzrahmen 2014-2020 zufrieden mit dem Ergebnis des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef. "Das Budget für Kohäsionspolitik wurde im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag zwar reduziert. Die 325 Milliarden Euro für sieben Jahre sind dennoch nach wie vor ein Garant für eine modernisierte Politik, die effizienter, transparenter, europäischer und im Zentrum der Wachstums- und Wettbewerbsstrategie der Europäischen Union ist." Manche der akkordierten Bestimmungen bärgen allerdings das Risiko, dringend benötigte Investitionen für Wachstum zu verzögern.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© dpa



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.00%
(17:33)
0.99%
(17:45)
0.00%
(22:20)
0.00%
(22:30)
NIKKEI
0.00%
()
0.00%
(00:18)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWT C2 CAI CAT
CNTY COV CWI DOC EBS ECO EVN
FAA FKA FLU GROA HEAD HIS HTI
IIA KTCG KTM LNZ MAI MIP MMK
OMV PAL PARS POS POST PYT QINO
RAP RBI RBT RHI ROS SAC SBO
SEM SNT SNU SPI STR SWUT TAN
TEAK TKA UIV UP2 UQA VER VIG
VLA VOE WIE WOL WWE WXF ZAG
0.99%
(17:45)
0.98%
(17:45)
0.89%
(17:45)
0.00%
(00:18)
0.00%
(22:20)
0.00%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF 0.05% 1.2175
GBP 0.05% 0.8243
JPY 0.01% 141.5700
NOK 0.51% 8.2824
SEK 0.19% 9.1091
USD 0.11% 1.3855