www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 6
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
01:40 Robert Beric versteht die Sturm-Fans nicht 
00:03 Real Sociedad muss sich gegen Cordoba mit Re... 
23:26 Zeller Eisbären nach Sieg über Bregenzerwald... 
23:25 Zwei Siege für Dinko Jukic 
23:13 Thorsten Polleit und Michael von Prollius: G... 
22:59 Baumgartner gratuliert Alan Eustace nach Wel... 
22:42 Keine Treffer bei Sampdoria-Roma, Samp noch ... 
22:29 Hypo holt ersten CL-Punkt 
22:18 Murray schlägt Ferrer auch in Valencia 
22:00 Alle Wochen-Charts 
21:59 Valencia schlägt Elche und bleibt oben dran 
21:25 Siege für West Wien und Fivers 
21:21 Trainer von ZSKA Sofia geht durch Schneeball... 
21:10 Am Sonntag um 12:00 Uhr gibt es die Ergebnis... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
21:10 Hypo Tirol feiert Favoritensieg 
21:07 Federer greift nach sechtem Titel in Basel 
21:06 Russland geht gegen Nutznießer von Steuerpar... 
21:00 Best of BElogs 
20:49 Swansea gewinnt nach fünf Spielen ohne Sieg ... 
20:46 Hypo Tirol darf sich über Upgrading durch Mo... 
20:29 Wolfsberg nur remis, Austria fährt Pflichtsi... 
20:27 Leverkusen gewinnt durch ein Calhanoglu-Tor ... 
20:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: Raiffeisen... [3]
19:51 Real Madrid entscheidet "El Clasico&quo... 
19:45 Stock Race: Raiffeisen Bank International, A... 
19:44 "Unternehmen" 
19:41 Leeds United entlässt Darko Milanic als Trainer 
19:30 Das Wetter für Sonntag, den 26. Oktober 2014 
19:29 PSG fertigt Bordeaux in einem hitzigen Spitz... 
19:22 Bode Miller muss wegen Rückenproblemen auf S... 
18:50 Kurioses 
18:33 Arch klar Schnellster im Spielberg-Qualifying 
18:15 Ogier fährt seinem zweiten WM-Titel entgegen 
18:07 Bilbao verschafft sich mit zweitem Saisonsie... 
17:58 Liverpool kommt gegen Hull City nicht über e... 
17:53 Rapid siegt zum Auftakt der 13. Bundesliga-R... 
17:44 Rückschlag für Boxer Marcos Nader 
17:25 Vierte BVB-Pleite in Folge, Harnik-Doppelpac... 
16:49 Fenninger nach 5. RTL-Sieg in Folge: "N... 
16:26 Shiffrin: "Es war ein Kampf" 
16:00 Meistbestellte Pressespiegel 
15:42 Stuttgarts Ibisevic erleidet einen Ermüdungs... 
15:39 West Ham schlägt Manchester City mit 2:1 
15:30 Werder trennt sich von Dutt, U23-Coach wird ... 
15:19 Milliardär Peter Lim übernimmt Valencia 
15:01 Aktuelle Börse Express-Aboangebote 
14:55 Karlsruhe schießt St. Pauli ab, FCK mit Last... 
14:25 Deutsche-Bank-Anwalt in New York to aufgefunden 
14:17 Industriellenvereinigung irritiert wegen ÖIA... 
14:03 Nicole Trimmel gewinnt Goldmedaille bei Kick... 
13:47 Fenninger siegt in Sölden ex aequo mit Shiffrin 
13:21 Simona Halep im Eiltempo ins Endspiel der WT... 
13:08 PGA-Präsident wegen Beleidigung auf Twitter ... 
12:46 Grödigs sechster Anlauf um erste Punkte gege... 
12:35 Nur neun F1-Teams nehmen am USA-GP teil 
12:27 Korrekturgefahr: Ist die Wallstreet in ein paar Wochen fällig? (... 
12:18 Russell Henley Halbzeitleader in Sea Island 
12:00 Zu welchem börsenotierten Unternehmen gehört... 
12:00 Erkennen Sie diesen Chart? 
11:22 Medien: ManUnited will Bale - für 114 Millio... 
11:19 Chinesischer Automarkt verliert massiv an Fahrt 
11:14 Däne Thorbjörn Olesen vor Sieg bei Perth Int... 
11:05 Serena Williams zieht bei WTA Finals ins End... 
10:37 Der große Imperator FED: senkt diese den Daumen für den DAX in d... 
10:36 Spanier Rabat Schnellster im Moto2-Qualifyin... 
10:34 Martin Wiegele büßt bei Foshan Open in China... 
10:11 Justizministerium prüft eventuelle Grasser-A... [2]
10:10 Shiffrin führt im Sölden-Riesentorlauf vor F... 
10:00 Audi plant ab 2016 Einstieg in die Formel 1 
10:00 Statistik brokerjet Fonds sell: AMUNDI ETF L... 
10:00 Statistik brokerjet Fonds buy: COMST.-SH.DAX... 
09:40 Moto3: Jack Miller sichert sich die Pole Pos... 
09:28 Weltmeister Marquez sichert sich in Sepang 1... 
08:35 Statistik bearish: ams, voestalpine, Lenzing 
08:31 Statistik bullish: bwin.party , Raiffeisen B... 
08:07 Royals siegen bei Giants und führen in MLB W... 
07:45 Ausserbörsliche Kurse Wien 07:45 
07:36 Anaheim Ducks stürmen mit 7. Sieg in Serie a... 
07:30 Heutige Geburtstage 
06:55 Wien: Das waren die Top-Charts vom 24.10.2014 
06:44 Dow Jones mit größtem Wochenplus im bisherig... 
06:00 "Wir rechnen nächste Woche nochmals mit... 
05:10 Höhere Kursniveaus in Sicht 
01:01 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
00:51 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
00:41 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
00:31 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
00:20 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
00:11 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
00:03 Fünf Österreicher, bei denen der Trend passt... 
00:01 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
23:51 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
23:40 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
23:39 Austria unter Siegzwang - "Es ist fünf ... 
23:34 Google-Manager bricht Stratos-Rekord vom Bau... 
23:31 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
23:27 Paris: Thiem gegen Dolgopolov, Melzer gegen ... 
23:24 Barcas Suarez wird gegen Real sein Debüt geben 
23:21 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
23:11 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
23:01 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
22:56 Federer steht beim ATP-Turnier in Basel im H... 
22:53 Ex-Weltmeister über 800 Meter tödlich verung... 
22:52 0:3 bei Celta Vigao: Trainerdebüt bei Levant... 
22:51 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
22:41 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
22:31 Statistik Serien (USA): Johnson and Johnson ... [2]
22:31 US-Börsen - S&P-500 mit stärkster Woche ... 
22:21 Werder Bremen unterliegt auch Köln 
22:20 Liefering schlägt Tabellenführer LASK mit 1:0 
22:10 Rafael Nadal beendet Saison wegen Blinddarm-... 
22:06 Ecclestone: Caterham darf zwei Rennen aussetzen 
21:57 Linz AG Froschberg feiert 2. Sieg im 3. CL-S... 
21:40 AT&S - Analysten sehen im Halbjahr e... 
21:38 Salzburg gewinnt Torfestival knapp, Caps geg... 
21:36 Güssing schlägt Traiskirchen und bleibt oben... 
21:03 Balmoral gewinnt Auszeichnung (Jörg Schulte) 
20:53 Rafael Nadal scheitert im Viertelfinale von ... 
20:25 Erste Liga: Wacker verliert erneut - kein Si... 

09.02.2013 12:32
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

EU-Gipfel - Unterschiedliche Bewertungen der österreichischen Politik

Faymann verteidigt Kompromiss zu Gemeinschaftsfinanzen - Spindelegger "ohne Euphorie" zufrieden - Kritik der Opposition - Widerstand des EU-Parlaments
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Geteilter Meinung sind österreichische Politiker auf innenpolitischer und europäischer Ebene über das Ergebnis des EU-Budgetgipfels. Bundeskanzler Werner Faymann (S) verteidigte die Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Finanzrahmen 2014-2020. Die Vernunft sei stärker als der Egoismus mancher Amtskollegen gewesen. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) sprach von einem "wichtigen Zukunftssignal", wenn es auch "keinen Grund zur Euphorie" gebe. Vonseiten der Opposition hagelte es Kritik an der Bundesregierung. Der Mehrjahresetat wurde auf 1,0 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung real gekürzt. In tatsächlichen Zahlungen liegt die Obergrenze bei 908,4 Milliarden Euro. Aus dem Europäischen Parlament, das dem Kompromiss zustimmen muss, kommt Widerstand.

Der österreichische Nettobetrag soll von 0,33 Prozent auf 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung fallen. Damit wird Österreich pro Jahr etwa eine Milliarde Euro nach Brüssel zahlen, 2011 lag der Wert bei rund 800 Millionen. Laut Hochrechnungen der EU-Kommission könnte die tatsächlichen Beiträge auch noch niedriger liegen, diese geht laut Faymann von 0,24 Prozent aus. Seinen Rabatt bei den Beitragszahlungen konnte Österreich zumindest teilweise behalten: Was bleibt ist der Rabatt auf den Briten-Rabatt in der Höhe von 95 Mio. Euro pro Jahr, allerdings verliert Österreich seine Mehrwertsteuervergünstigung von zuletzt 100 Mio. Euro jährlich. Diese wird durch eine Pauschalsumme von 60 Mio. Euro für die nächsten sieben Jahre ersetzt. Deutschland, Schweden und die Niederlande dürfen ihre Mehrwertsteuerrabatte jedoch behalten. Auch der Briten-Rabatt bleibt in voller Höhe.

Faymann sprach von schwierigen Verhandlungen. Er zeigte sich erfreut, dass die Nettobeiträge Österreichs bei 0,31 Prozent liegen werden. Immerhin habe Österreich die Verhandlungen mit 0,37 Prozent begonnen. Das nun erzielte Ergebnis sei "herzeigbar". Zufrieden ist der Kanzler auch damit, dass sechs Milliarden Euro für die Jugendbeschäftigung verwendet werden. Zur ländlichen Entwicklung betonte er, dass "die 700 Millionen Euro, die wir zusätzlich das letzte Mal erhalten haben, wir auch ins Ziel brachten". Bei der Regionalförderung werde es allerdings für das Burgenland Reduktionen geben. Faymann sprach sich für respektvolle Gespräche mit dem EU-Parlament aus.

Für Spindelegger ist das Gipfel-Ergebnis "akzeptabel". "Das ist der Beweis, dass die EU handlungsfähig ist, und ein wichtiges Zukunftssignal in herausfordernden Zeiten", so der Vizekanzler per Aussendung.

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V) zeigte sich zufrieden: "Trotz finanzieller Kürzungen wurden die wichtigen EU-Mittel für die Ländliche Entwicklung, dem Herzstück der österreichischen Agrarpolitik, gesichert." Die Landwirtschaftskammer verlangte allerdings "einen nationalen Mittel-Ausgleich für das Budget-Minus".

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle reagierte positiv auf die geplanten Budgetsteigerungen im Bereich Wissenschaft und Forschung.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) forderte wegen der gesenkten Regionalförderung einen Ausgleich vom Bund.

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht bei Faymann (S) ein "Unvermögen (...), die Interessen der Österreicher in Brüssel zu vertreten". Auch die Rolle der ÖVP, die nun dazu applaudieren müsse, dass Faymann "ihren" Bauern die Subventionen herunter verhandelt habe, sei "traurig".

Das BZÖ kündigte einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler im Nationalrat an. Parteichef Josef Bucher sprach von einem "sündteuren Verhandlungsflop". ÖVP-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich wiederum habe medial großmundig mit Veto gedroht, "jetzt bejubelt er die Kürzungen bei den österreichischen Bauern als 'wichtiges Etappenziel'."

Das Team Stronach sprach vom "Gipfel einer Fehlentwicklung". Vize-Obmann Robert Lugar forderte eine tief greifende EU-Verwaltungsreform und Neuüberprüfung der EU-Verträge.

SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen lobte Faymann und die Schaffung eines europäischen Fonds zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die vier großen Fraktionen im EU-Parlament - Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne - erklärten am Freitag unmittelbar nach dem Gipfelbeschluss in einer gemeinsamen Mitteilung, sie akzeptierten den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs nicht. Parlaments-Vize Othmar Karas (V) teilte mit: "Der heutige Vorschlag der Staats- und Regierungschefs zum EU-Budget ist eine Zukunftsverweigerung und treibt die EU in eine strukturelle Schuldenfalle." Karas forderte, die EU müsse endlich über echte Eigenmittel verfügen, dann "werden die Mitgliedstaaten entlastet und Europas Zukunft wird nicht mehr zur Geisel von Politikern, denen vordergründige Schlagzeilen wichtiger sind als das Wohl der Gemeinschaft".

Der sozialdemokratische Fraktionschef, Hannes Swoboda (S), schoss sich in der ZiB2 des ORF auf den konservativen britischen Premier David Cameron ein, der eine massive Reduktion des Budgets gefordert hatte. Man hätte Cameron vor die Wahl stellen sollen: "Entweder Du hältst Dich an die Regeln oder Du gehst heraus aus der EU", so Swoboda.

Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek nannte die Einigung eine "Bankrotterklärung für die Union" und eine "budgetäre Zwangsjacke, die die EU für die nächsten sieben Jahre jeglichen Handlungsspielraums beraubt". Wer sich gegen dringend notwendige Investitionen etwa im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kultur- und Bildungsbereich oder bei Forschung und Entwicklung stelle, "wird die Krise nicht meistern, sondern verschärfen".

Österreichs Interessen seien auf dem Altar Brüssels geopfert worden, kommentierte der BZÖ-Europa-Abgeordnete Ewald Stadler. Sein FPÖ-Kollege Andreas Mölzer stieß sich vor allem daran, dass Österreichs EU-Rabatt von bisher 180 Millionen auf 95 Millionen Euro fast halbiert werde.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn zeigte sich trotz Kürzungen in seinem Ressort im gemeinschaftlichen Finanzrahmen 2014-2020 zufrieden mit dem Ergebnis des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef. "Das Budget für Kohäsionspolitik wurde im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag zwar reduziert. Die 325 Milliarden Euro für sieben Jahre sind dennoch nach wie vor ein Garant für eine modernisierte Politik, die effizienter, transparenter, europäischer und im Zentrum der Wachstums- und Wettbewerbsstrategie der Europäischen Union ist." Manche der akkordierten Bestimmungen bärgen allerdings das Risiko, dringend benötigte Investitionen für Wachstum zu verzögern.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© dpa



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(17:33)
2160.50
0.58%
Top 5 ATX
RAIFFEISEN BANK INTERNAT. AG 3.66%
ERSTE GROUP BANK AG 2.99%
UNIQA INSURANCE GROUP AG 0.68%
LENZING AG 0.50%
BUWOG AG 0.44%
Flop 5 ATX
ZUMTOBEL GROUP AG -2.57%
WIENERBERGER AG -1.16%
RHI AG -0.91%
FLUGHAFEN WIEN AG -0.86%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG -0.62%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.58%
(17:33)
-0.66%
(17:45)
0.76%
(22:20)
0.69%
(22:30)
NIKKEI
0.00%
()
0.00%
(05:24)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
-0.66%
(17:45)
-0.44%
(17:45)
-0.49%
(17:45)
0.00%
(05:24)
0.76%
(22:20)
0.69%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.06% 1.2060
GBP -0.22% 0.7887
JPY 0.16% 136.6400
NOK 0.37% 8.3400
SEK 0.01% 9.1881
USD -0.08% 1.2659