www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 29
pxp
main
sub
03.01.2013 18:05
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

Salzburger Finanzskandal - Köpferollen geht weiter

Finanzabteilungsleiter Paulus wurde suspendiert

 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Der Leiter der Finanzabteilung im Land Salzburg, Hofrat Eduard Paulus, ist heute, Donnerstag, mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden. Rund eineinhalb Wochen nach Auffliegen des Salzburger Finanzskandals am 6. Dezember war gegen Paulus Mitte Dezember eine Disziplinaruntersuchung eingeleitet worden. Eine Mitarbeiterin in der Finanzabteilung, Monika R., wird verdächtigt, 340 Mio. Euro an Steuergeld verspekuliert zu haben.

Seit gestern, Mittwoch, liegen der Personalabteilung Protokolle des Finanzbeirates aus dem Finanzressort vor. Die Unterlagen seien im Wege der Landeshauptfrau übermittelt worden, erklärte der zuständige Landesrat Sepp Eisl (V). "Aus diesen Ablichtungen eines Teils der Originalprotokolle des Finanzbeirates geht hervor, dass in der Regierung über Jahre hinweg nicht über die tatsächliche Lage der Finanzgebarung informiert wurde. In Kombination mit den schon von mir im Rahmen einer Disziplinaruntersuchung angeführten Fragen, die im Hinblick auf das Verhalten des betroffenen Finanzabteilungsleiters zu klären sind, ist eine Suspendierung erforderlich", sagte der Personal-Landesrat. Paulus war auch Leiter des Finanzbeirates.

Weiterhin unklar sei, ob diese "Nicht-Information" mit oder ohne Auftrag des Ressortchefs (LHStv. David Brenner (S), Anm.) erfolgt sei, erklärte Eisl. "Dies wird auch ein Teil der Ermittlungen in der laufenden Disziplinaruntersuchung gegen den Abteilungsleiter sein. Es ist für mich unfassbar, dass weder der Landtag, der Budgetausschuss des Landtags und zumindest Teile der Landesregierung über Jahre hinweg nicht über realisierte und drohende Finanzverluste informiert wurden."

Der Landesrat ersuchte im Sinne einer raschen Klärung dieser Fragen die zuständigen Regierungsmitglieder "um Kooperation und die raschere Zurverfügungstellung von weiteren Unterlagen, als dies bisher der Fall war". Die Suspendierung solle dazu dienen, dass vor allem dem Land kein weiterer Schaden entstehe. "Eine Suspendierung ist keine Vorverurteilung und auch in der jetzigen Situation ist mir, wie bei allen anderen Fällen, ein faires Disziplinarverfahren wichtig", betonte Eisl. "Es gilt die Unschuldsvermutung." Aus derzeitiger Sicht gehe es in dem Disziplinarverfahren um die Klärung , ob ein Verstoß gegen die Dienstpflichten eines Vorgesetzten und/oder gegen allgemeine Dienstpflichtverletzungen vorliegt.

Erst gestern hatte Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) bei einer Pressekonferenz erklärt, dass Paulus nicht mehr ihr Vertrauen genieße. Im Zuge der Aufklärungsarbeit hatte Burgstaller am 21. Dezember Eisl ersucht, die Disziplinarprüfung gegen Paulus auszuweiten. Es gelte die Frage zu klären, wann der Finanzbeirat über gesteigerte Risiken informiert habe, ob der Leiter der Finanzabteilung bei diesen Terminen anwesend gewesen sei und ob er gewusst habe, dass dem Rechnungshof nachträglich geänderte Protokolle des Finanzbeirats mit falschen Risikoeinschätzungen weitergegeben worden seien, wollte Burgstaller wissen.

(APA)
 
(APA)
Mehr zum Thema





 



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text


* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
 
 
 
Gratis-PDF-Produkte
Hier haben Sie die Möglichkeit, sich für den Bezug unserer kostenlosen Newsletter & PDF-Produkte einzutragen.
"Börse Express free"
 

Ihre Email Adresse


Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.16%
(17:33)
0.55%
(17:45)
0.07%
(22:20)
0.61%
(22:30)
NIKKEI
0.00%
()
0.15%
(05:16)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
0.55%
(17:45)
0.10%
(17:45)
-0.18%
(17:45)
0.15%
(05:16)
0.07%
(22:20)
0.61%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.03% 1.2026
GBP -0.24% 0.7910
JPY 0.17% 146.9100
NOK 0.56% 8.5100
SEK -0.16% 9.2514
USD 0.41% 1.2475