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21.12.2012 19:58
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Monti tritt ab - Berlusconi tritt an

Premier überreichte Präsident Napolitano Rücktrittserklärung

Silvio Berlusconi
© Archiv
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Italiens Premier Mario Monti ist zurückgetreten. Der 69-jährige Wirtschaftsprofessor, der seit November 2011 ein Fachleutekabinett führte, überreichte dem Präsidenten Giorgio Napolitano heute seine Rücktrittserklärung. Zuvor hatte Monti in der Abgeordnetenkammer noch das Haushaltsgesetz 2013 durchgebracht.

Am Samstag wird Napolitano politische Beratungen mit den Präsidenten der Abgeordnetenkammer sowie des Senats, Gianfranco Fini und Renato Schifani starten. Danach wird er das Dekret zur Auflösung der beiden Parlamentskammern unterzeichnen. Der 24. Februar gilt als wahrscheinlichster Wahltermin.

Monti wird am Sonntag über seine künftigen politischen Pläne berichten. Am Vormittag ist deshalb eine Pressekonferenz angesetzt. Dabei soll der Wirtschaftsprofessor unter anderem bekanntgeben, ob er an der Spitze eines Bündnisses zentrumsorientierter Parteien am Wahlkampf teilnehmen wird.

Bis zum 31. Dezember muss eine Sondersitzung des Ministerrats einberufen werden. Dabei soll das Dekret zur Ausrufung von Parlamentswahlen unterzeichnet werden. Die Parlamentswahlen werden voraussichtlich mit den Regionalwahlen in der Lombardei und im süditalienischen Molise zusammenfallen.

Monti hatte bereits angekündigt, direkt nach dem abschließenden Votum zurückzutreten, nachdem er die Unterstützung der Parlamentsmehrheit durch die Partei Volk der Freiheit (PdL) von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi verloren hatte. Berlusconi beteuerte am Freitag, er wolle bei der Parlamentswahl im Februar antreten. Ins Rennen geht auch Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani.
 
apa
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