www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 251
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
Air Berlin: heißer Rückenwind vom Persischen Golf! (Christian Ho... 
DAX kann 11.800-Punkte-Marke halten – volatiler Handel (Cornelia... 
Airbus: GEWINN steigt um fast +60%! (Christian Hohmeier) 
Zertifikate Express 13/15: Das wohltuende Commitment der Deutsch... 
Börse: Ausgeknockte Zertifikate KW 14 - 2015 (Börse Express Shor... 
Nasdaq und NYSE verfallen dem Bitcoin-Fieber 
Starker Dollar: US-Investoren schnappen sich... 
Kunstwerk mit höchster Preis-Prognose aller ... 
JinkoSolar – Kleiner Einbruch nur eine Wolke? (Robert Sasse) 
Staatsfonds sind 'kapitalstarke Stütze der F... 
Wechsel bei Uniqa Österreich 
Maximal 10% Verlustrisiko mit Dt. Telekom und Münchener Rück (Wa... 
Edelmetalle und Agrarrohstoffe sind 2015 die... 
Kibaran Resources – Entwicklungsbank bietet bis zu 20 Mio. Euro ... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Vormittag (Börse Express Orde... 
Nordex – FESTHALTEN! Jede Menge Turbulenzen! (Robert Sasse) 
Nordex: Vom eigenen Wachstumstempo überrascht (Christian-Hendrik... 
DB Morning Daily: Topnews aus Deutschland und den Regionen (Börs... 
DB Morning Daily: FX Market Outlook (Börse Espresso) 
DAX-Informationen für 27.03.2015 (Siegbert Goerz) 
Kupferminen können Kosten spürbar senken 
20:01 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: Raiffeisen... [3]
19:45 SKN-Sportdirektor Schinkels: "Daxbacher... 
19:45 Stock Race: Kapsch TrafficCom, ATX, ATX, bet... 
19:44 "Konjunktur" 
19:34 Kollers Startelf in Liechtenstein ist fix 
19:31 Das Wetter für Samstag, den 28. März 2015 
19:00 Judoka Tina Zeltner zeigt mit Rang fünf in S... 
18:50 Kurioses 
18:50 Schweizer Ski-Rennläuferin Jnglin-Kamer been... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Lows: Beko, bet-a... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Highs: Qino Flags... 
18:36 Statistik Serien: Wolford und CA Immo 
18:35 Die Tops und Flops des Tages an der Wiener B... 
18:32 Statistik Serien (Deutschland): RIB Software AG 
18:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle von 17 Uhr bis B... 
18:18 Umsatzstärkste Aktien von 17 Uhr bis Börsesc... 
18:15 Guter Tag für Buwog Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Brain Force Aktionäre 
18:00 Alle Intraday-Charts des Tages 
18:00 Best of BElogs 
17:52 ATX schließt im Minus - Erste Group und Rai... 
17:50 ATX Prime Kursliste 17:30 
17:20 Alex Horst: "Baden ist das erste Highli... 
17:19 Immofinanz hat per heute 44,5 Millionen Akti... 
17:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 16:00 und 17:... 
17:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 16:00 u... 
17:09 AT+S um mehr als 3% gefallen 
17:08 2. Etappensieg für Valverde, Zoidl vorne dabei 
17:07 Trainer Hughes verlängert bei Arnautovic-Klu... 
16:51 ATX Prime Kursliste 16:30 
16:46 Buwog um mehr als 3% gestiegen 
16:27 Italien beschließt Regel-Änderung nach Parma... 
16:25 Mirjam Puchner gewinnt Meistertitel in der A... 
16:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 15:00 und 16:... 
16:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 15:00 u... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Down i... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Up in ... 
16:01 Meistbestellte Pressespiegel 
15:52 Kreuzbandriss bei Juventus-Spieler Marchisio 
15:51 Massensturz bei E3 Harelbeke: Cancellara mit... 
15:50 ATX Prime Kursliste 15:30 
15:39 Japan gewinnt bei Halilhodzic-Debüt gegen Tu... 
15:01 RHI um mehr als 3% gefallen 
14:54 US-Wirtschaft wächst nicht so rasch als gedacht 
14:54 conwert: Auch der Aufsichtsrat sagt Nein zum... 
14:53 Bulgarien zieht nach Doping-Skandal Gewichth... 
14:51 ATX Prime Kursliste 14:30 
14:45 ÖFB-U18 feiert zweiten Sieg gegen Finnland 
14:42 Sorgen überhitzte Reifen bei Malaysia-GP für... 
14:40 Verratti soll Pirlo ersetzen - Niederlande u... 
14:33 Ulmer mit Muskelfaserriss wohl gegen Austria... 
14:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 13:00 u... [2]
14:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 13:00 und 14:... 
14:17 Dividendenrendite: C-Quadrat lockt schon wi... 
14:13 Champions Hockey League will die NHL an Bord... 
14:01 Kurse ausgewählter Einheitswerte am 27.03.2015 
13:58 Mehr Zuschauer in der Erste Bank Eishockey Liga 
13:53 Qino Flagship um mehr als 13% gestiegen 
13:51 ATX Prime Kursliste 13:30 
13:44 Jim Boni lobt den Teamgeist seiner Vienna Ca... 
13:41 Fenerbahce bekommt eigenen Handy-Tarif in Ös... 
13:34 Engagement Labs: BMW und Ford zählen zu kana... 
13:32 Equitas Resources Corp. schließt VTEM-Flugme... 
13:30 Ecclestone will Punkte für Quali und Rennen ... 
13:29 Ratushny: "Das war kein normales Spiel&... 
13:25 Dekabank: Geschäft mit Privatanlegern läuft ... 
13:25 Stop-Loss funktioniert nur suboptimal 
13:25 Wie viel Prozent macht ein guter Trader im M... 
13:25 Abwärtstrend vs. Aufwärtstrend 1:0 
13:22 Die Jagd nach Kapital - be INVESTOR 29 
13:20 Aktive Zertifikate – Gewinne mit dynamischem... 
13:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 12:00 und 13:... 
13:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 12:00 u... 
13:06 AT&S - und das doppelte Lottchen kom... 
13:05 News des Tages: Immofinanz will die Kontroll... 
13:03 Bene: 225 Jahre - Radikalkur soll den Bestan... 
13:01 Warimpex um mehr als 4% gestiegen 
13:01 Valneva um mehr als 3% gefallen 
13:00 Amag: Nach dem Ausbau ist vor dem Ausbau - 3... 
12:50 ATX Prime Kursliste 12:30 
12:41 Wiener Börse (Mittag) - ATX rutscht weiter ... 
12:37 Cup-Final-Four beginnt mit Schlagerspiel Güs... 
12:28 Toro-Rosso-Teamchef Tost ist für Renault-Wer... 
12:25 Volles Risiko nach Fehlstart in der U19-EM-Q... 
12:22 Der Druck auf Banken wächst: Staatsanleihen ... 
12:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 11:00 und 12:... 
12:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 11:00 u... 
12:07 Grabner über Zuschauerrolle: "Zu früh w... 
12:01 Erkennen Sie diesen Chart? 
12:00 Zu welchem börsenotierten Unternehmen gehört... 
11:55 Djukic wechselt innerhalb der HLA von St. Pö... 
11:50 ATX Prime Kursliste 11:30 
11:49 Ehemaliger Konditions-Coach wird ÖTV-Sportko... 
11:45 RHI: Es bleibt beim Ertragsrückgang 
11:44 Brasilien hat WM-Trauma überwunden 
11:36 Palfinger um mehr als 3% gefallen 
11:21 Analysen des Tages: Neues Buy für die Erste ... 
11:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 10:00 und 11:... 

09.12.2012 16:38
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

Bund will nach Salzburger Finanzskandal neue Regeln

Finanzreferent will nicht zurücktreten - Krisensitzungen in Salzburger SPÖ
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Dass eine Referatsleiterin wie in Salzburg 340 Mio. Euro verspekuliert, soll künftig nicht mehr so einfach möglich sein - zumindest haben am Wochenende Vizekanzler Michael Spindelegger (V) und SP-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder angekündigt, dass es neue Regeln für die Veranlagung öffentlicher Gelder geben soll. Der unter Druck geratene Finanzreferent LHStv. David Brenner (S) will weiterhin nicht zurücktreten, in der Salzburger SPÖ gibt es dafür Krisensitzungen am laufenden Band, so etwa auch am späten Sonntagnachmittag.

Spindelegger hat Finanzministerin Maria Fekter (V) beauftragt, nächste Woche Änderungsvorschläge für die öffentliche Geldveranlagung vorzulegen. Dann soll es Verhandlungen mit den Gebietskörperschaften geben. Dass die Länder und über die Länder auch die Gemeinden die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) für die Finanzierung in Anspruch nehmen, hält der ÖVP-Chef für einen guten Vorschlag. Was er aber nicht wolle, sei eine "völlige Entmachtung" der Länder, befindet sich Spindelegger auf Linie mit dem derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleute und seinem Parteikollegen, Tirols LH Günther Platter, der im ORF eine zentrale Regelung von Schulden und Finanzgeschäften abgelehnt hatte.

Es gehe um transparente Veranlagungsstrategien und bundesweite gesetzliche Vorgaben, was in Sachen Spekulation nicht erlaubt ist, betonte Spindelegger. Dass die Malversationen in Salzburg so lange unbemerkt blieben, erfordere auch ein Durchforsten der Kontrollinstrumente.

Bereits zuvor sprach sich Schieder für österreichweit einheitliche Kriterien aus. Seine Vorstellungen: Kurzfristige Veranlagungen nur als Einlagen bei Banken oder Bundesanleihen, keine kurzfristigen Veranlagungen in Fremdwährungen, keine Veranlagung über Fremdfinanzierungen, derivative Finanzinstrumente nur zur Risikoverminderung sowie Einbeziehung von ethischen Kriterien. Das Vier-Augen-Prinzip solle ein "Mindestprinzip" sein. Die "Optimalvariante" wäre für Schieder die Finanzierung über die ÖBFA.

Der Staatssekretär sprach sich auch für eine Expertenkommission aus, die Änderungsvorschläge macht. Sie soll auch prüfen, ob neben Bund, Ländern und Gemeinden nicht auch andere Bereiche der öffentlichen Hand, zum Beispiel ausgelagerte Gesellschaften für Wohnbau, in die neuen Regelungen einbezogen werden sollen.

Die Klärung der politischen Verantwortung in Salzburg sieht Schieder nicht als seine Aufgabe. Auch Spindelegger forderte vorerst niemanden zum Rücktritt auf.

Vor allem die Landes-Grünen wollen, dass Brenner den Hut nimmt, weil die Referatsleiterin noch zwei Tage nach ihrem Geständnis neben Brenner als Expertin an den Budgetberatungen des Landtags-Ausschusses teilgenommen hat. Brenner verteidigte sein Verhalten: Die Referatsleiterin habe am 26. November erstmals zugegeben, dass sie offensichtlich Verluste in der durchlaufenden Gebarung des Landes versteckt habe. Die Informationen seien damals in vielen Bereichen noch unbestätigt und widersprüchlich gewesen. "Deshalb wäre es unverantwortlich gewesen, zu diesem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit zu gehen."

Aus einem der APA vorliegenden Dokument geht hervor, dass die Finanzabteilung offensichtlich schon am 13. Juli die Personalabteilung unter dem Ressort von LR Sepp Eisl (V) über untersagte, richtlinienwidrige, risikoreiche Swap-Geschäfte informiert habe. Die Personalabteilung wurde demnach ersucht, die Referatsleiterin zu ermahnen, und ihr für den Wiederholungsfall die Auflösung des Dienstverhältnisses anzudrohen. Einem weiteren Schreiben zufolge informierte die Finanzabteilung erst vier Tage später Ressortchef Brenner über das regelwidrige Verhalten der Referatsleiterin. Brenner forderte am selben Tag den Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, auf, die Beamtin mit sofortige Wirkung "einstweilen die Handlungsvollmachten für alle Finanzgeschäfte des Landes zu entziehen".

Die Referatsleiterin, die wenig hilfreich bei der Aufklärung der Causa sein soll, wurde am Freitag entlassen. Man habe ihr psychologische Betreuung angeboten, hieß es.

Die Salzburger SPÖ ist jetzt jedenfalls um eine Glättung der Wogen bemüht. Am Samstag fand eine Sondersitzung des Parteipräsidiums statt, um zu besprechen, wie man mit dem Skandal umgeht. "Die Aufklärung muss lückenlos sein, hier darf es nicht die nicht die geringsten Kompromisse geben", meinte Brenner. Das Parteipräsidium forderte einen Ausstieg öffentlicher Körperschaften aus allen spekulativen Geschäften.

Damit ist die Sache aber nicht gegessen: Am Sonntagnachmittag ist eine weitere Sondersitzung anberaumt, bei der Brenner über Details berichten will. Und kommenden Mittwoch will die SPÖ den Skandal in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema machen. Brenner möchte informieren, welche Schritte seitens seines Ressorts bereits in die Wege geleitet worden seien und wie der weitere Weg zur Aufklärung aussehen wird. Im Moment kennt man laut Brenner noch nicht die reale Dimension der Causa.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© Bloomberg



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(17:33)
2464.97
-0.67%
Top 5 ATX
BUWOG AG 3.22%
SCHOELLER-BLECKMANN AG 1.87%
ZUMTOBEL GROUP AG 1.08%
IMMOFINANZ AG 0.66%
VERBUND AG KAT. A 0.44%
Flop 5 ATX
RHI AG -3.26%
LENZING AG -2.47%
RAIFFEISEN BANK INTERNAT. AG -2.43%
ERSTE GROUP BANK AG -2.03%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG -1.72%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
-0.67%
(17:33)
0.21%
(17:45)
NIKKEI
0.00%
()
0.20%
(20:05)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
0.21%
(17:45)
1.03%
(17:45)
0.62%
(17:45)
0.20%
(20:05)
0.02%
(19:50)
0.35%
(19:50)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.21% 1.0476
GBP -0.99% 0.7298
JPY -0.98% 129.3900
NOK 0.52% 8.6450
SEK -0.08% 9.3178
USD -1.07% 1.0856