www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 27
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
00:51 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
00:41 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
00:35 59 Tore am 3. CL-Spieltag! Allzeit-Rekord kn... 
00:31 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
00:21 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
00:10 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
00:01 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
23:56 Situation bei F1-Rennstall Caterham spitzt s... 
23:51 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
23:42 Gladbach in der Europa League unter Zugzwang 
23:41 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
23:38 Salzburg gegen Zagreb vor "absolutem Sc... 
23:31 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
23:23 Hypo Tirol gewinnt den AVL-Hit gegen Aich/Dob 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
23:20 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
23:11 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
23:03 Federer bei Heimturnier mühelos - auch Nadal... 
23:01 Mitfavoriten Lopez und Berdych scheitern in ... 
23:01 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
22:59 Umfrageergebnis zur Schweizer Goldinitiative... 
22:50 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
22:48 Siege für Atletico und Leverkusen, Juventus ... 
22:42 Klare Siege für Dortmund und Real in der Cha... 
22:41 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
22:32 Statistik Serien (USA): Johnson and Johnson ... [2]
22:30 US-Börsen - Dow Jones nach gestrigem Plus wi... 
21:10 HLA: Hard feiert Kantersieg gegen Schwaz 
21:00 Best of BElogs 
20:57 Legia baut Tabellenführung in Charkiw aus 
20:51 Konkursverwalter will von Hochegger mehr als... 
20:32 Auftaktpleiten für Melzer und Oswald 
20:15 Statistik brokerjet A buy: RAIFF.BK.INT. AG ... 
20:15 Statistik brokerjet A sell: IMMOFINANZ AG  [1]
20:10 Top Performer in ATX, BEX und IATX ytd 
20:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: Raiffeisen... [3]
19:58 AvW - Landesgericht Wien entschied für gesch... 
19:45 Stock Race: Immofinanz, Buwog 
19:44 "Interviews" 
19:30 Das Wetter für Donnerstag, den 23. Oktober 2014 
19:18 Kirveliavicius wechselt von den Fivers nach ... 
19:07 Freiburg-Sportdirektor hat Lob für kranken Z... 
18:50 Kurioses 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Highs: KTM, Autob... 
18:45 Aktien mit neuen 52-Wochen-Lows: Teak Holz I... 
18:40 ATX: Immofinanz jetzt 5 Tage im Plus; OMV, C... 
18:36 Statistik Serien: bwin.party und Wolford 
18:35 Die Tops und Flops des Tages an der Wiener B... 
18:32 Statistik Serien (Deutschland): Deutsche Pos... 
18:21 Lienharts Premieren-Treffer reicht Real nicht 
18:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle von 17 Uhr bis B... 
18:19 Umsatzstärkste Aktien von 17 Uhr bis Börsesc... 
18:15 Schwacher Tag für Telekom Austria Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Rosenbauer Aktionäre 
18:15 Guter Tag für Sanochemia Aktionäre 
18:15 Schwacher Tag für Autobank AG Aktionäre 
18:14 AvW - Landesgericht Wien entschied für gesch... 
18:08 ATB Gruppe mit rückläufigem Ergebnis 
18:05 Tare demeniert Gerüchte um Klose-Rükkehr zum... 
18:01 Alle Intraday-Charts des Tages 
17:53 Semperit um mehr als 3% gestiegen 
17:52 Die Hoffnung hat drei Buchstaben - Banken si... 
17:51 ATX Prime Kursliste 17:30 
17:51 DAX -Signalrückblick vom 171014 (Wolfram Buchacher) 
17:43 Schoeller-Bleckmann um mehr als 3% gestiegen 
17:32 Österreichs U18 feiert Achtungserfolg gegen ... 
17:22 USA erwägt Bewerbung für Olympia 2024 
17:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 16:00 und 17:... 
17:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 16:00 u... 
17:14 Hausdurchsuchungen bei Ex-Novomatic-Chef Fra... 
17:04 Fast jede zehnte Bank soll beim Stresstest d... 
17:01 Wienerberger um mehr als 3% gestiegen 
16:57 Bahnrad: Brändle greift nach Weltrekord 
16:50 ATX Prime Kursliste 16:30 
16:41 Brain Force um mehr als 3% gestiegen 
16:29 Kostenlos für unsere Interessenten: Band 6 der Finance & Eth... 
16:25 US-Banken im Aufwind: Goldman und Co verdien... 
16:20 Buwog feiert Richtfest für ersten Bauabschni... 
16:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 15:00 und 16:... 
16:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 15:00 u... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Down i... 
16:17 Aktien (USA) mit einem partiellen Gap Up in ... 
16:17 Aktien (USA) mit einem vollen Gap Up in der ... 
16:16 Telekom Austria im Sturzflug  
16:12 Chris Froome denkt an Verzicht auf Start bei... 
16:12 Ex-Weltfußballer Cannavaro im Visier der Fin... 
16:00 Meistbestellte Pressespiegel 
15:51 ATX Prime Kursliste 15:30 
15:43 Verbund - RCB hebt das Kursziel 
15:37 Jürgen Melzer unterliegt Andy Murray glatt i... 
15:33 Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Nachmittag (Börse Express Ord... 
15:18 Mazedonien: Österreichisch-slowenische Telek... 
15:17 Zweite Kugelmühle wurde vorzeitig an Inca On... 
15:12 Sturm-Präsident Jauk zieht positive Bilanz 
15:07 WTA Championships: Ivanovic lässt Bouchard k... 
15:00 Aktuelle Börse Express-Aboangebote 
14:52 Kein Schweinsteiger-Comeback beim FC Bayern ... 
14:50 ATX Prime Kursliste 14:30 
14:18 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 13:00 u... [2]
14:18 Umsatzstärkste Aktien zwischen 13:00 und 14:... 
14:18 Bonus Control Europa 2014/11: Nach vier Jahr... 
14:18 Anleihen: Wenn die Renditen purzeln hilft ei... 
14:16 News des Tages: Kapsch steht höheres EBIT in... 
14:06 Britische Notenbank hat es nicht eilig mit Z... 
14:04 Checkliste zu österreichischen Crowdinvestin... 
14:02 Buchtipp: Führer durch den Pensionsdschungel 
14:00 Kurse ausgewählter Einheitswerte am 22.10.2014 
13:58 Siemens spricht mit Finanzinvestoren über Ve... 
13:50 ATX Prime Kursliste 13:30 
13:50 Branchentest: Konsum-Aktien mit Charme - 10 ... 
13:49 Polytec um mehr als 3% gestiegen 
13:49 Head um mehr als 3% gefallen 
13:42 Augmented Reality: Google steigt bei Startup... 
13:36 Wiener Lichtstrahlen zu sehen - es bleibt a... 
13:33 Update Software um mehr als 3% gefallen 
13:32 Bayer Leverkusen muss 16 Millionen Euro zurü... 
13:19 Umsatzstärkste Aktien zwischen 12:00 und 13:... 
13:19 Umsatzstärkste Kursvorfälle zwischen 12:00 u... 
12:58 Dinamo Zagreb ohne Top-Stürmer gegen Red Bul... 
12:50 ATX Prime Kursliste 12:30 

09.12.2012 16:38
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

Bund will nach Salzburger Finanzskandal neue Regeln

Finanzreferent will nicht zurücktreten - Krisensitzungen in Salzburger SPÖ
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Dass eine Referatsleiterin wie in Salzburg 340 Mio. Euro verspekuliert, soll künftig nicht mehr so einfach möglich sein - zumindest haben am Wochenende Vizekanzler Michael Spindelegger (V) und SP-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder angekündigt, dass es neue Regeln für die Veranlagung öffentlicher Gelder geben soll. Der unter Druck geratene Finanzreferent LHStv. David Brenner (S) will weiterhin nicht zurücktreten, in der Salzburger SPÖ gibt es dafür Krisensitzungen am laufenden Band, so etwa auch am späten Sonntagnachmittag.

Spindelegger hat Finanzministerin Maria Fekter (V) beauftragt, nächste Woche Änderungsvorschläge für die öffentliche Geldveranlagung vorzulegen. Dann soll es Verhandlungen mit den Gebietskörperschaften geben. Dass die Länder und über die Länder auch die Gemeinden die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) für die Finanzierung in Anspruch nehmen, hält der ÖVP-Chef für einen guten Vorschlag. Was er aber nicht wolle, sei eine "völlige Entmachtung" der Länder, befindet sich Spindelegger auf Linie mit dem derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleute und seinem Parteikollegen, Tirols LH Günther Platter, der im ORF eine zentrale Regelung von Schulden und Finanzgeschäften abgelehnt hatte.

Es gehe um transparente Veranlagungsstrategien und bundesweite gesetzliche Vorgaben, was in Sachen Spekulation nicht erlaubt ist, betonte Spindelegger. Dass die Malversationen in Salzburg so lange unbemerkt blieben, erfordere auch ein Durchforsten der Kontrollinstrumente.

Bereits zuvor sprach sich Schieder für österreichweit einheitliche Kriterien aus. Seine Vorstellungen: Kurzfristige Veranlagungen nur als Einlagen bei Banken oder Bundesanleihen, keine kurzfristigen Veranlagungen in Fremdwährungen, keine Veranlagung über Fremdfinanzierungen, derivative Finanzinstrumente nur zur Risikoverminderung sowie Einbeziehung von ethischen Kriterien. Das Vier-Augen-Prinzip solle ein "Mindestprinzip" sein. Die "Optimalvariante" wäre für Schieder die Finanzierung über die ÖBFA.

Der Staatssekretär sprach sich auch für eine Expertenkommission aus, die Änderungsvorschläge macht. Sie soll auch prüfen, ob neben Bund, Ländern und Gemeinden nicht auch andere Bereiche der öffentlichen Hand, zum Beispiel ausgelagerte Gesellschaften für Wohnbau, in die neuen Regelungen einbezogen werden sollen.

Die Klärung der politischen Verantwortung in Salzburg sieht Schieder nicht als seine Aufgabe. Auch Spindelegger forderte vorerst niemanden zum Rücktritt auf.

Vor allem die Landes-Grünen wollen, dass Brenner den Hut nimmt, weil die Referatsleiterin noch zwei Tage nach ihrem Geständnis neben Brenner als Expertin an den Budgetberatungen des Landtags-Ausschusses teilgenommen hat. Brenner verteidigte sein Verhalten: Die Referatsleiterin habe am 26. November erstmals zugegeben, dass sie offensichtlich Verluste in der durchlaufenden Gebarung des Landes versteckt habe. Die Informationen seien damals in vielen Bereichen noch unbestätigt und widersprüchlich gewesen. "Deshalb wäre es unverantwortlich gewesen, zu diesem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit zu gehen."

Aus einem der APA vorliegenden Dokument geht hervor, dass die Finanzabteilung offensichtlich schon am 13. Juli die Personalabteilung unter dem Ressort von LR Sepp Eisl (V) über untersagte, richtlinienwidrige, risikoreiche Swap-Geschäfte informiert habe. Die Personalabteilung wurde demnach ersucht, die Referatsleiterin zu ermahnen, und ihr für den Wiederholungsfall die Auflösung des Dienstverhältnisses anzudrohen. Einem weiteren Schreiben zufolge informierte die Finanzabteilung erst vier Tage später Ressortchef Brenner über das regelwidrige Verhalten der Referatsleiterin. Brenner forderte am selben Tag den Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, auf, die Beamtin mit sofortige Wirkung "einstweilen die Handlungsvollmachten für alle Finanzgeschäfte des Landes zu entziehen".

Die Referatsleiterin, die wenig hilfreich bei der Aufklärung der Causa sein soll, wurde am Freitag entlassen. Man habe ihr psychologische Betreuung angeboten, hieß es.

Die Salzburger SPÖ ist jetzt jedenfalls um eine Glättung der Wogen bemüht. Am Samstag fand eine Sondersitzung des Parteipräsidiums statt, um zu besprechen, wie man mit dem Skandal umgeht. "Die Aufklärung muss lückenlos sein, hier darf es nicht die nicht die geringsten Kompromisse geben", meinte Brenner. Das Parteipräsidium forderte einen Ausstieg öffentlicher Körperschaften aus allen spekulativen Geschäften.

Damit ist die Sache aber nicht gegessen: Am Sonntagnachmittag ist eine weitere Sondersitzung anberaumt, bei der Brenner über Details berichten will. Und kommenden Mittwoch will die SPÖ den Skandal in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema machen. Brenner möchte informieren, welche Schritte seitens seines Ressorts bereits in die Wege geleitet worden seien und wie der weitere Weg zur Aufklärung aussehen wird. Im Moment kennt man laut Brenner noch nicht die reale Dimension der Causa.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© Bloomberg



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.43%
(17:33)
0.60%
(17:45)
-0.92%
(22:20)
-0.83%
(22:30)
NIKKEI
0.00%
()
0.00%
(01:54)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
0.60%
(17:45)
1.61%
(17:45)
1.82%
(17:45)
0.00%
(01:54)
-0.92%
(22:20)
-0.83%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.05% 1.2062
GBP 0.11% 0.7909
JPY -0.30% 135.7900
NOK 0.17% 8.3815
SEK 0.12% 9.2118
USD -0.54% 1.2693