www.be24.at www.foonds.com www.boerse-express.com/abo
User online: 79
pxp
main
sub
Liste aktualisieren
FORMINGRUEN in Hartberg ist pleite (Paul Christian Jezek) 
Im Kampf gegen die Wirtschaftsspionage 
Vamed baut Therme Laa weiter aus (Paul Christian Jezek) 
Rapid feiert Internationalen Tag des Fußballs (Paul Christian Je... 
Große Hoffnung Kanada 
plötzliche Kehrtwende nach den heftigen Verl... 
Ziehen die US-Märkte mit neuen Allzeithochs den DAX zurück über ... 
Venezuela „verleiht“ das nächste (?) Gold 
20:07 Gerrard und Xavi im 500er-Klub 
20:06 Wozniacki-Kerber im Finale beim WTA-Turnier ... 
20:01 Alle Wochen-Charts 
20:00 Meistdiskutiert letzte 5 Stunden: () [3]
20:00 Souveräner Heimsieg von Atletico gegen Elche 
19:59 Flughafen Wien ist technisch sehr gut gerüst... 
boerse-express.com
Leserfeed
Autom. Statistik-Content
be24.at
foonds.com
english.boerse-express.com
facebook.com
Sport-News
19:54 Milan unterliegt Udinese auswärts 
19:45 Stock Race: Vienna Insurance Group, voestalpine 
19:44 "foonds.com" 
19:37 Börse Hannover startet Aktienindex für Gende... 
19:30 Das Wetter für Sonntag, den 26. April 2015 
19:30 Paris Saint Germain feiert Schützenfest gege... 
19:25 OeSV-Segler verpassen das Medal Race 
19:18 Andujar gelingt Überraschung gegen Ferrer 
18:57 Manchester Uniteds van Gaal sieht Ryan Giggs... 
18:50 Kurioses 
18:43 Peya/Soares verlieren in Barcelona nach 4 Ma... 
18:40 Watford fixiert mit Auswärtssieg den Aufstieg 
18:28 Piech legt Vorsitz im VW-Aufsichtsrat nieder 
18:24 Siemens übergibt weltweit größte Offshore-Ne... 
18:24 New Orleans: Wiesberger schafft den Cut souv... 
18:11 Lindner steigert Neuzulassungen um 11% 
18:08 Laufen Austria macht mehr Umsatz 
18:06 Marlies Schild und Benjamin Raich sind verhe... 
18:05 AT&S: Was hinter der "coolen&qu... 
18:00 Best of BElogs 
17:58 Liverpool spielt nur Remis in West Brom, Sto... 
17:56 FC Barcelona gewinnt Stadtderby gegen Espany... 
17:51 Salzburg feiert sicheren Heimsieg gegen die ... 
17:31 Großauftrag für Fries Kunststofftechnik 
17:28 Kramsky verunglückt am Rechberg tödlich 
17:24 Heimsieg für den BVB, Köln und Stuttgart mit... 
16:56 Bachler/Engelhardt feiern Auftaktsieg bei AD... 
16:38 Thiem in München gegen Pospisil, AHM-Dodig, ... 
16:06 Nishikori erster Barcelona-Finalist 
16:00 Meistbestellte Pressespiegel 
15:44 Pelle-Doppelpack reicht Saints gegen Spurs n... 
15:24 Aru wehrt sich gegen Doping-Vorwürfe und ver... 
14:56 Liendl trifft für Fortuna bei Comeback von R... 
14:09 Thomas Tuchel will Edin Dzeko zum BVB holen 
13:55 Wechselt Gündogan doch nicht zu Manchester U... 
13:00 Schumacher Junior feiert starkes Debüt bei n... 
12:36 Ex-Welthandballer Bertrand Gille verkündet K... 
12:01 Erkennen Sie diesen Chart? 
12:00 Zu welchem börsenotierten Unternehmen gehört... 
11:37 Inter-Goalie Handanovic: Nach Rom oder nach ... 
11:32 Entscheidung über Bandscheiben-OP bei Felix ... 
11:31 Sony vor gutem Geschäftsjahr 
11:05 Bruce Jenner outet sich in TV-Show: "Bi... 
10:58 Schelling vor Ecofin: Match zwischen Athen u... 
10:43 W. Klitschko an Vereinigungskampf um WBC-Gür... 
10:36 Böckermann/Flüggen gewinnen World-Tour-Open ... 
10:23 Tschechiens Jaromir Jagr mit 43 Jahren im WM... 
09:40 Die D.C: Timberwolves sind Meister in der zw... 
09:27 Washington und Houston mit drittem NBA-Playo... 
09:06 Rangers nach Overtime gegen Penguins in zwei... 
08:56 Vanek mit Assist bei Auswärtssieg in St. Louis 
08:35 Statistik bearish: RHI, AT+S, Immofinanz 
08:30 Statistik bullish: Raiffeisen Bank Internati... 
07:45 Ausserbörsliche Kurse Wien 07:45 
06:55 Wien: Das waren die Top-Charts vom 24.04.2015 
06:05 Weiterer Anstieg des ATX erwartet 
00:54 Heta hat mit ihrer Bilanz ein Problem 
00:51 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
00:41 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
00:30 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
00:21 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
00:10 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
00:02 Das Q1 der OMV wird wohl nicht besonders - U... 
00:01 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
DAX -Signalrückblick vom 210415 (Wolfram Buchacher) 
Cyprium Mining beginnt Produktion in der ,Aldama'-Anlage (Jörg S... 
Einmal mehr hochgradige Bohrergebnisse von Balmoral Resources (J... 
Wie Sie mit Bollinger Bändern Extrempunkte im Chart ausfindig ma... 
Samsung-Aktie: „Das sind unsere neuen Cash-Babys!“ (Robert Sasse) 
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Nachmittag (Börse Express Ord... 
DAX: Frischer Wind durch ifo-Index (Cornelia Frey / Holger Sc... 
Allianz – VORSICHT! Gefährlicher Abwärtstrend! (Robert Sasse) 
Goldpreis bleibt unter 1200 Dollar 
Ölpreise nehmen Kurs auf Wochenplus 
Großpleite für body & health academy in Haslach (Paul Christ... 
Deutsche Bank: Korrektur wirklich abgeschlossen? (Christian Hohm... 
Sarama Resources dehnt Vererzung auf dem Goldprojekt South Hound... 
Tesla Motors: Noch wenige Tage bis zur Revolution (Robert Sasse) 
Wiener Städtische steigerte Prämienvolumen u... 
Drillisch – Analysten sorgen für Aufwind (Robert Sasse) 
General Motors: Der Ärger mit Opel will einfach nicht enden (Rob... 
RWE – Im Tal der Tränen (Robert Sasse) 
Zertifikate Express 17/15: Die Zinssituation vergangener Jahre h... 
Deutsche Bank-Aktie: Fitschen vor Gericht - Warum nur jetzt?! (R... 
5% Zinsen mit Daimler Festzins Express-Anleihe (Walter Kozubek) 
NHL-Stars sind unverzichtbar (Matthias Nemetz) 
Börse: Ausgeknockte Zertifikate KW 17 - 2015 (Börse Express Shor... 
Börse Wien: Umsatzspitzenreiter am Vormittag (Börse Express Orde... 
Verschmelzung von Pioneer und Santander Asse... 
Deutsche Kleinanleger nun besser geschützt 
BASF: Ist da wirklich noch Luft nach oben? (Christian-Hendrik K... 
China – Die größte Volkswirtschaft der Welt (Gerhard Winzer) 
DB Morning Daily: FX Market Outlook (Börse Espresso) 
DB Morning Daily: Topnews aus Deutschland und den Regionen (Börs... 
Marc Faber sieht schwache Konjunktur, UBS si... 
DAX-Informationen für 24.04.2015 (Siegbert Goerz) 
23:51 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
23:41 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
23:31 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
23:21 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
23:13 Kris Meeke liegt bei der Argentinien-Rallye ... 
23:11 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
23:01 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 
22:54 Athletic Bilbao siegt in Cordoba 
22:51 US-Börsen - Nasdaq klettert auf 15-Jahreshoch 

09.12.2012 16:38
Drucken  | Mailen  | Facebook issuu BE Post

Bund will nach Salzburger Finanzskandal neue Regeln

Finanzreferent will nicht zurücktreten - Krisensitzungen in Salzburger SPÖ
 MEINUNG 0    TAGESTHEMEN     BLOGS 
 
Dass eine Referatsleiterin wie in Salzburg 340 Mio. Euro verspekuliert, soll künftig nicht mehr so einfach möglich sein - zumindest haben am Wochenende Vizekanzler Michael Spindelegger (V) und SP-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder angekündigt, dass es neue Regeln für die Veranlagung öffentlicher Gelder geben soll. Der unter Druck geratene Finanzreferent LHStv. David Brenner (S) will weiterhin nicht zurücktreten, in der Salzburger SPÖ gibt es dafür Krisensitzungen am laufenden Band, so etwa auch am späten Sonntagnachmittag.

Spindelegger hat Finanzministerin Maria Fekter (V) beauftragt, nächste Woche Änderungsvorschläge für die öffentliche Geldveranlagung vorzulegen. Dann soll es Verhandlungen mit den Gebietskörperschaften geben. Dass die Länder und über die Länder auch die Gemeinden die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) für die Finanzierung in Anspruch nehmen, hält der ÖVP-Chef für einen guten Vorschlag. Was er aber nicht wolle, sei eine "völlige Entmachtung" der Länder, befindet sich Spindelegger auf Linie mit dem derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleute und seinem Parteikollegen, Tirols LH Günther Platter, der im ORF eine zentrale Regelung von Schulden und Finanzgeschäften abgelehnt hatte.

Es gehe um transparente Veranlagungsstrategien und bundesweite gesetzliche Vorgaben, was in Sachen Spekulation nicht erlaubt ist, betonte Spindelegger. Dass die Malversationen in Salzburg so lange unbemerkt blieben, erfordere auch ein Durchforsten der Kontrollinstrumente.

Bereits zuvor sprach sich Schieder für österreichweit einheitliche Kriterien aus. Seine Vorstellungen: Kurzfristige Veranlagungen nur als Einlagen bei Banken oder Bundesanleihen, keine kurzfristigen Veranlagungen in Fremdwährungen, keine Veranlagung über Fremdfinanzierungen, derivative Finanzinstrumente nur zur Risikoverminderung sowie Einbeziehung von ethischen Kriterien. Das Vier-Augen-Prinzip solle ein "Mindestprinzip" sein. Die "Optimalvariante" wäre für Schieder die Finanzierung über die ÖBFA.

Der Staatssekretär sprach sich auch für eine Expertenkommission aus, die Änderungsvorschläge macht. Sie soll auch prüfen, ob neben Bund, Ländern und Gemeinden nicht auch andere Bereiche der öffentlichen Hand, zum Beispiel ausgelagerte Gesellschaften für Wohnbau, in die neuen Regelungen einbezogen werden sollen.

Die Klärung der politischen Verantwortung in Salzburg sieht Schieder nicht als seine Aufgabe. Auch Spindelegger forderte vorerst niemanden zum Rücktritt auf.

Vor allem die Landes-Grünen wollen, dass Brenner den Hut nimmt, weil die Referatsleiterin noch zwei Tage nach ihrem Geständnis neben Brenner als Expertin an den Budgetberatungen des Landtags-Ausschusses teilgenommen hat. Brenner verteidigte sein Verhalten: Die Referatsleiterin habe am 26. November erstmals zugegeben, dass sie offensichtlich Verluste in der durchlaufenden Gebarung des Landes versteckt habe. Die Informationen seien damals in vielen Bereichen noch unbestätigt und widersprüchlich gewesen. "Deshalb wäre es unverantwortlich gewesen, zu diesem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit zu gehen."

Aus einem der APA vorliegenden Dokument geht hervor, dass die Finanzabteilung offensichtlich schon am 13. Juli die Personalabteilung unter dem Ressort von LR Sepp Eisl (V) über untersagte, richtlinienwidrige, risikoreiche Swap-Geschäfte informiert habe. Die Personalabteilung wurde demnach ersucht, die Referatsleiterin zu ermahnen, und ihr für den Wiederholungsfall die Auflösung des Dienstverhältnisses anzudrohen. Einem weiteren Schreiben zufolge informierte die Finanzabteilung erst vier Tage später Ressortchef Brenner über das regelwidrige Verhalten der Referatsleiterin. Brenner forderte am selben Tag den Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, auf, die Beamtin mit sofortige Wirkung "einstweilen die Handlungsvollmachten für alle Finanzgeschäfte des Landes zu entziehen".

Die Referatsleiterin, die wenig hilfreich bei der Aufklärung der Causa sein soll, wurde am Freitag entlassen. Man habe ihr psychologische Betreuung angeboten, hieß es.

Die Salzburger SPÖ ist jetzt jedenfalls um eine Glättung der Wogen bemüht. Am Samstag fand eine Sondersitzung des Parteipräsidiums statt, um zu besprechen, wie man mit dem Skandal umgeht. "Die Aufklärung muss lückenlos sein, hier darf es nicht die nicht die geringsten Kompromisse geben", meinte Brenner. Das Parteipräsidium forderte einen Ausstieg öffentlicher Körperschaften aus allen spekulativen Geschäften.

Damit ist die Sache aber nicht gegessen: Am Sonntagnachmittag ist eine weitere Sondersitzung anberaumt, bei der Brenner über Details berichten will. Und kommenden Mittwoch will die SPÖ den Skandal in der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema machen. Brenner möchte informieren, welche Schritte seitens seines Ressorts bereits in die Wege geleitet worden seien und wie der weitere Weg zur Aufklärung aussehen wird. Im Moment kennt man laut Brenner noch nicht die reale Dimension der Causa.
 
(APA)
Mehr zum Thema






 


 

© Bloomberg



comment Diesen Artikel kommentieren
Titel
Text

 Zur Posting-Hauptseite mit Threads zu allen börsenotierten Unternehmen Österreichs
* Am Erscheinungstag des Artikels werden bei Artikelabruf die von der Wiener Börse übermittelten Kurse real-time angezeigt. Alle anderen Kursinformationsquellen auf www.boerse-express.com (Archiv-Artikel, Charts, Matrix, Kurslisten) weisen die übliche Verzögerung von rund 15 Minuten auf. Alle Kursangaben ohne Gewähr.
Clippings
 
Meistgelesen letzte 2h
 
... in den letzten 5 Minuten
 
Postings
 
ATX
(17:41)
2637.85
0.94%
Top 5 ATX
ERSTE GROUP BANK AG 3.49%
ZUMTOBEL GROUP AG 2.74%
LENZING AG 2.31%
VOESTALPINE AG 1.37%
VERBUND AG KAT. A 1.16%
Flop 5 ATX
IMMOFINANZ AG -2.14%
TELEKOM AUSTRIA AG -1.31%
VIENNA INSURANCE GROUP AG -0.98%
RHI AG -0.88%
CA IMMOBILIEN ANLAGEN AG -0.65%
 
Matrix   
Matrix Österreich Matrix Deutschland Matrix USA
0.94%
(17:41)
-1.21%
(00:00)
NIKKEI
0.00%
()
0.00%
(20:14)
AGR AMAG AMS ANDR ATEC ATRS ATS
ATX AW2 BAH BDI BENE BEO BETB
BFC BIND BWIN BWO BWT C2 CAI
CAT CNTY COV CWI DOC EBS ECO
EVN FAA FACC FKA FLU GROA HEAD
HIS HTI IIA KTCG KTM LNZ MAI
MIP MMK OMV PAL PARS POS POST
PYT QINO RAP RBI RBT RHI ROS
SAC SBO SEM SNT SNU SPI STR
SWUT TAN TEAK TKA UIV UP2 UQA
VER VIG VLA VOE WIE WOL WWE
WXF ZAG
-1.21%
(00:00)
-0.73%
(00:00)
-0.78%
(00:00)
0.00%
(20:14)
0.12%
(22:20)
0.71%
(22:30)
 
Devisenrechner
Währungen
CHF -0.43% 1.0338
GBP -0.15% 0.7159
JPY 0.00% 129.3600
NOK -0.48% 8.4750
SEK 0.03% 9.3816
USD 0.48% 1.0824